Dienstwagenaffäre: Rechnungshof entlastet Schmidt

Berlin/dpa. - Der Bundesrechnungshof hat Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) von den Vorwürfen wegen der Nutzung ihres Dienstwagens im Spanien-Urlaub entlastet.

In einem Schreiben des Rechnungshofes, das der Deutschen Presse-Agentur dpa am Samstag in Berlin vorlag, heißt es wörtlich: «Frau Bundesministerin für Gesundheit hat ihr Dienstfahrzeug im Rahmen der einschlägigen Vorschriften genutzt. Dem Bundeshaushalt ist folglich kein Schaden entstanden.»

Dem Brief zufolge gab Schmidt an, dass die Dienstlimousine - ein Mercedes der S-Klasse, den ihr Chauffeur nach Spanien gefahren hatte - mit Ausnahme von zwei Dienstfahrten ausschließlich privat genutzt worden sei. Die Ministerin kündigte an, die Privatfahrten - also auch die rund 2500 Kilometer weite Anreise nach Spanien - als geldwerten Vorteil zu versteuern. Im Rahmen der beiden Dienstfahrten legte sie nach eigenen Angaben lediglich 72 Kilometer.