Kommentar zur Linken: Die Linke: Keine Solidarität sondern Machtkämpfe zwischen Wagenknecht Bartsch Kipping Riexinger

Berlin - Wenn man wollte, dann könnte man die zehnjährige Geschichte der Linkspartei auch als eine Geschichte der Intrigen erzählen. Lafontaine gegen Gysi, Gysi gegen Wagenknecht, Bartsch gegen Lafontaine, Wagenknecht gegen Kipping, Riexinger gegen Bartsch – so geht das in einem fort.

Der jüngste Zwist zwischen den Partei- und Fraktionsvorsitzenden passt ins Bild. Die Partei, die sich als Partei des Friedens und der Solidarität versteht, findet den Frieden nicht. Solidarität im menschlichen Umgang ist in der Führungsriege ein Fremdwort. Ja, in keiner anderen deutschen Partei außer der AfD werden die Machtkämpfe so knallhart ausgetragen wie hier.

Der einstige Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi sprach bereits 2012 beim Göttinger Parteitag von „Hass“. Der Hass ist zurück. Er macht die Linke unsympathisch und politikunfähig.Zwar ist es bei der Klausurtagung in Potsdam so gerade eben noch gelungen, den Bruch abzuwenden.

Nachdem die Fraktionschefin Sahra Wagenknecht, die wie ihr Mann Oskar Lafontaine in Parteidingen auf Unterordnung setzt, die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger des fortgesetzten Mobbings bezichtigt hatte, schlugen Letztere sie und ihren Co-Vorsitzenden Dietmar Bartsch zur Wiederwahl vor.

Auf linken Sadismus folgte linker Masochismus. Kipping und Riexinger ist es gelungen, ihren Einfluss in der Fraktion maßvoll auszuweiten. Sie bekommen im Bundestag mehr Rederecht und errangen auch personalpolitisch Erfolge. Das ändert am machtpolitischen Grundkonflikt, zu dem sich ein Konflikt um die Flüchtlingspolitik und die weitere strategische Ausrichtung gesellt, aber nichts.

Es bleibt vielmehr dabei: Die führenden Leute an der Spitze der Linken sind zu einer konstruktiven Zusammenarbeit nicht in der Lage. Auf Dauer wird Partei und Bundestagsfraktion deshalb nichts anderes übrig bleiben, als für eine andere Zusammensetzung der Spitze zu sorgen.