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Kommentar zum Heizungsgesetz Deutschland braucht eine Atempause

Nach dem, was Land und Leute in den vergangenen Jahren durchgemacht haben, braucht niemand dieses Ampel-Chaos, kommentiert Kai Gauselmann.

Aktualisiert: 06.07.2023, 19:10
Wie geht es weiter nach dem vorläufig gestoppten Heizungsgesetz?
Wie geht es weiter nach dem vorläufig gestoppten Heizungsgesetz? (Foto: MZ / Stedtler)

Demokratie-Puristen mögen sich vielleicht freuen, dass Karlsruhe die Blitz-Verabschiedung des Heizungsgesetzes gestoppt hat. Belegt der Spruch doch, dass hier die Gewaltenteilung funktioniert und damit ein wesentliches Element der Demokratie lebt. Alle anderen fassen sich aber an den Kopf. Nicht wegen der Verfassungsrichter, sondern wegen der Bundesregierung.