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Chronologie Chronologie: Höhen und Tiefen der Ära Teufel in Baden-Württemberg

25.10.2004, 13:54

Hamburg/dpa. - Seit 22. Januar 1991 ist Erwin Teufel (CDU)Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Ein Rückblick:

Januar 1991: Der Stuttgarter Landtag wählt Teufel, zuvorFraktionsvorsitzender, zum Ministerpräsidenten und Nachfolger deszurückgetretenen Lothar Späth (CDU). Im Oktober übernimmt Teufel auchden Landesvorsitz der Partei.

April 1992: Verlust der absoluten CDU-Mehrheit. Teufel bildet imJuni eine große Koalition («Zweckbündnis») mit der SPD, weil die FDPzu schwach ist. Republikaner erstmals im Landtag. Wiederwahl alsRegierungschef im Juni. Akzente: Sparen, aber Ausweitung derBildungsausgaben, Strukturwandel in der Wirtschaft.

Juli 1995: Schwere Koalitionskrise, weil Teufel im Bundesrat gegenden Willen der SPD für das Ozongesetz stimmen lässt.

Juni 1996: Nach der gewonnenen Landtagswahl vom März wird Teufelvom Parlament erst im zweiten Wahlgang zum Chef einer Koalition vonCDU und FDP gewählt. Stellvertretender Ministerpräsident wird WalterDöring (FDP).

Mai 1997: Unterzeichnung des Staatsvertrags über den neuenSüdwestrundfunk (SWR) aus Südwestfunk und Süddeutschem Rundfunk. BeiWachstum und Beschäftigung rückt das Land auf Rang eins derBundesländer.

November 1998: Landtagsbeschluss zu der von Teufel betriebenenFusion von Landesgirokasse, Südwestdeutsche Landesbank undLandeskreditbank.

März 2001: CDU-Stimmenzuwachs bei der Landtagswahl. WiederwahlTeufels als Chef einer CDU/FDP-Regierung.

Juli 2003: Kabinettsbeschluss zur Reform der Landesverwaltung mitReduzierung der Behörden und Einsparungen bei den Beamten. ImDezember wird Teufel mit schwachem Ergebnis als Parteichef bestätigt.Spekulationen über die Nachfolge.

Juli 2004: Umfassende Regierungsumbildung nach Rücktritt von FDP-Wirtschaftsminister Döring wegen einer Spendenaffäre.