CDU CDU: Schlarmann attackiert Merkel
BERLIN/MZ. - In mehreren Interviews zieht Schlarmann gegen das "System Merkel" zu Felde, das Kritiker niedermache und potenzielle Nachfolger verdränge. "Die Macht in der CDU von heute konzentriert sich auf das Kanzleramt". Von dort werde die Partei per Anweisung geführt. Auch den Niedergang der FDP legt Schlarmann der Kanzlerin zur Last, weil sie beschlossen habe ihr "keinen Stich mehr" zu lassen. "Als Rückzug" arbeite sie auf eine große Koalition mit der SPD hin.
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Michael Fuchs, kann die Kritik nicht nachvollziehen. Der Wirtschaftspolitiker, der zeitweise zu Merkels Kritikern gehörte, ärgert sich insbesondere darüber, dass Schlarmann "solche Pauschalangriffe" mache und seine Argumente nicht in den Parteigremien vortrage. Ähnlich äußerte sich der CDU-Abgeordnete Wolfgang Bosbach. Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses zeigte jedoch auch "Verständnis für die Frage: Wofür stehen wir eigentlich?" Bosbach, der sich in der Auseinandersetzung um die Euro-Rettungspolitik als einer der schärfsten Kritiker des Regierungskurses profiliert hat, monierte, dass alle abweichenden Äußerungen in der CDU gleich als Kritik an Merkel dargestellt würden.
Weniger zuverlässig als Dauerkritiker Schlarmann operiert aktuell eine Gruppe von 30 bis 40 CDU-Politikern die sich zum "Berliner Kreis" zusammengeschlossen haben. Viermal hat man sich bisher auf Initiative des CDU-Fraktionschefs im hessischen Landtag, Christean Wagner, getroffen, um den konservativen Aspekt in der CDU-Politik stärker zu betonen. Zu der Gruppe zählen außer Bosbach unter anderem die Präsidentin des Bundes des Vertriebenen Erika Steinbach sowie die Bundestagsabgeordneten Thomas Bareis, Gitta Connemann und Thomas Dörflinger. Ein zehn Seiten langer Entwurf, den der Abgeordnete Thomas Dörflinger verfasst hat, ist in der Gruppe höchst umstritten. Die Auffassungen über das Papier im "Berliner Kreis" reichen von "inhaltlich gehaltvoll" bis: "Das Ding ist so schlecht, da gibt es nichts zu veröffentlichen." Die Beteiligten wollen sich öffentlich nicht negativ über einander äußern. Aber intern herrscht Enttäuschung über das organisatorische Chaos.
Eine andere Auffassung über Merkels Wahlkampfqualitäten als Schlarmann vertritt Meinungsforscher Manfred Güllner: "Merkel hat eine ungeheure Popularität, von der Helmut Kohl nur träumen konnte. Das macht es jedem Herausforderer schwer." Nach der Umfrage seines Instituts Forsa hätte bei einer Direktwahl keiner der potenziellen SPD-Kanzlerkandidaten eine Chance. Frank Walter Steinmeier käme auf 28 Prozent, Ex-Finanzminister Peer Steinbrück auf 27, Sigmar Gabriel auf 16 Prozent, Merkel auf um die 50.
