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Bundeswehr Bundeswehr: Mängel-Liste für Auslandseinsätze

Von Markus Decker 22.01.2008, 18:57

Berlin/MZ. - Einsätze werden von drei Stellen geplant und ausgeführt: dem Ministerium, den Teilstreitkräften sowie dem eigens dafür geschaffenen Einsatzführungskommando in Potsdam. Die Strukturen, so heißt es, müssten gestrafft werden. Moniert wird auch, dass die Beschaffung von Material zu lange dauert. Der Bericht veranschaulicht das am Beispiel von Störsendern. Diese wurden in Afghanistan im Jahr 2003 angefordert - und waren 2006 noch nicht da. Dabei sind sie lebenswichtig. Mit Störsendern lässt sich das Zünden von Sprengfallen durch Terroristen verhindern.

Die Autoren stoßen sich daran, dass die Elite-Einheit "Kommando Spezialkräfte" (KSK) tun kann, was sie will. Sie ist nicht in andere Kommandostrukturen eingebunden. Schließlich sind van Heyst und seine Mitstreiter der Ansicht, dass das Verteidigungsministerium zu wenig mit dem Auswärtigen Amt, dem Entwicklungshilfe- und dem Innenministerium kooperiert - obwohl auch diese Ressorts mit Auslandseinsätzen befasst sind. Dafür werden in den Einsatzgebieten deutsche Standards gepflegt - bis hin zur Mülltrennung.

Nun soll bis zum Sommer ein 90-köpfiger Einsatzführungsstab eingerichtet werden, der Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan untersteht - wobei die anderen Strukturen bestehen bleiben. Doch die Experten wollen mehr.

Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU / CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert, sagt: "Wir sind mit den Führungsstrukuren noch nicht da angekommen, wo wir ankommen müssen. Es ist die Aufgabe des Generalinspekteurs, die Umorganisation herbeizuführen." Sein SPD-Kollege Rainer Arnold befindet: "Die Schaffung eines Einsatzführungsstabes reicht nicht, um die Mängel abzustellen."