Kritik an von der Leyen Bundeswehr: MAD ermittelt wegen Putsch-Aufruf - Stabsoffizier unter Verdacht
Der Militärische Abschirmdienst (MAD), der Geheimdienst der Bundeswehr, ermittelt gegen einen Offizier aus dem Kreis Euskrichen wegen des Aufrufs zum Putsch. Das hat der MAD dieser Zeitung am Dienstagmittag bestätigt.
Wie die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf eine Geheim-Unterrichtung an Verteidigungs-Staatssekretär Gerd Hoofe zunächst berichtete, soll der Stabsoffizier im Zuge des Falls Franco A. Verteidigungsministerin von der Leyen mit den Worten kritisiert haben: „Ich habe es so satt, dass 200.000 Soldaten unter Generalverdacht gestellt werden, wegen zwei Verrückten. Die Ministerin ist bei mir unten durch, das muss man ansprechen oder putschen.“
MAD ermittelt Bericht zufolge seit 15. Mai
Die Worte sollen am 12. Mai bei einem Lehrgang in einem Ausbildungszentrum der Bundeswehr gefallen sein. Der Offizier, der sie gesagt haben soll, ist dem Bericht zufolge ein Stabsoffizier des Zentrums für Geoinformationswesen der Bundeswehr in Euskirchen. Demnach ermittelt der MAD seit dem 15. Mai, der Bundestag wurde noch nicht unterrichtet.
Als Grundlage für die Ermittlungen könnte der Paragraf 1, Absatz 1 des MAD-Gesetzes dienen. Dieser besagt, dass der Geheimdienst Informationen über „Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder des Landes gerichtet sind“ sammeln soll.
Ob ein einzelner Satz, der als Wutausbruch gewertet werden könnte, für eine Bestrafung des Offiziers reicht, ist fraglich. Die Ermittlungen müssten hierfür zeigen, dass der Offizier Bezug zum Rechtsextremismus hat.
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