Bundeswehr Bundeswehr: Luftwaffe verzichtet auf 160 Kampfflugzeuge
Berlin/dpa. - Bei ihrem tief greifenden Umbau verringert die Bundeswehr auch die Zahl ihrer Kampfflugzeuge drastisch. In den nächsten elf Jahren werden 160 Jagdflugzeuge und Jagdbomber ausgemustert, teilte das Verteidigungsministerium am Mittwoch in Berlin mit. Die Bundeswehr verfügt dann 2015 noch über 265 Maschinen. Nach einem Dringlichkeitsantrag der Union befasst sich der Bundestag an diesem Donnerstag mit der Bundeswehrreform. Eine ausführliche Debatte wird es nach Ankündigung von Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) im Mai geben.
Kritik wurde an der Äußerung Strucks laut, Einsatzgebiet der Bundeswehr könne künftig «die ganze Welt» sein. Die FDP verlangte vom Minister ferner eine Klarstellung, ob der Wehrdienst abgeschafft werden soll. Die Bundeswehrreform läuft nach Ansicht von FDP- Fraktionschef Wolfgang Gerhardt darauf hinaus. Struck plant eine Neustrukturierung der Armee und Kürzungen von 26 Milliarden Euro. Der Bundeswehrverband nannte die Pläne vernünftig.
Der Bundesausschusses Friedensratschlag beklagte, Strucks Worte vom weltweiten Einsatzgebiet der Bundeswehr zeuge von Unbekümmertheit. In der deutschen Geschichte habe der Plan, deutsche Soldaten in die ganze Welt zu schicken, verheerende Folgen gehabt. Ex-Generalinspekteur Hartmut Bagger sagte im WDR: «Wir sind die Einzigen, die glauben, wir müssten eine Armee haben, die in der ganzen Welt einsetzbar ist, die aber für die Landesverteidigung nicht mehr tauglich ist. Das ist schon eine merkwürdige Entwicklung.»
Der SPD-Außenpolitiker Hans-Ulrich Klose sagte im SWR, der Bevölkerung sei noch nicht klar gemacht worden, dass heute mit Gegnern gerechnet werden müsse, die sich nicht an die Regeln des Kriegsvölkerrechts hielten. Man dürfe Zweifel haben, dass das klassische Völkerrecht dieser neuen Situation gerecht werde. Diese Zweifel müssten aber dringend ausdiskutiert werden, «weil wir sonst in der Tat in einer Grauzone hineingeraten.»
Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, nannte die angekündigte Schließung von 100 Bundeswehrstandorten richtig. «Für die Soldaten heißt es: je weniger Standorte, je weniger Versetzungen.» Er rechnet damit, dass von den angekündigten 100 Standortschließungen vor allem die westdeutschen Länder betroffen sein werden. Ostdeutschland mit deutlich moderneren Kasernen als im Westen werde für Schließungen kaum in Frage kommen, sagte Gertz der «Chemnitzer Freien Presse» (Mittwoch).
Ein Ministeriumssprecher sagte, für die Milliardenkürzungen würden nun zahlreiche Projekte wirtschaftlich neu bewertet. Einzelheiten könnten noch nicht genannt werden.
1990 hatte die Bundeswehr noch mehr als 700 Kampfflugzeuge. 2015 soll es noch 180 Eurofighter und 85 Tornados geben. Die Jagdflugzeuge MiG 29 werden bis zum Sommer für den symbolischen Preis von einem Euro an Polen übergeben. Ferner werden in den nächsten Jahren Tornado-Jagdbomber und Phantom-Jagdflugzeuge abgeschafft. Außer den Kampfflugzeugen verfügt die Bundeswehr derzeit über 80 Transall- Transporter, einige Airbusse zur Personenbeförderung, 16 Marineaufklärer und 80 Ausbildungsmaschinen.
Struck verteidigte die rund 18 Milliarden Euro teure Anschaffung der Eurofighter mit Hinweis auf die europäischen Partner. «Wir halten uns an Verträge, die wir unterschrieben haben.» Eine einseitige Reduzierung der Bestellung wäre mit hohen Strafzahlungen verbunden. Der Eurofighter ist Deutschlands größtes Rüstungsprojekt.
