Bundeswehr im Kongo Bundeswehr im Kongo: Minister stimmen schriftlich über Einsatz ab
Bunia/Nairobi/dpa. - Das Bundeskabinett wird an diesem Freitag ohne eine förmliche Sitzung über die Kongo-Mission der Bundeswehr entscheiden. Die Einwilligung der Kabinettsmitglieder soll im so genannten Umlaufverfahren schriftlich eingeholt werden, teilte ein Regierungssprecher am Mittwoch in Berlin mit. Der Bundestag will in einer Woche darüber beschließen. Geplant ist medizinische und logistische Hilfe. Kampfeinsätze deutscher Soldaten soll es nicht geben.
Eine Delegation des UN-Sicherheitsrates traf unterdessen in der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa ein. Die von Frankreichs UN- Botschafter Jean-Marc de La Sablière geleitete Gruppe wollte die Regierung des vom Bürgerkrieg zerrissenen Landes dazu bringen, ein Abkommen über die Beteiligung der Opposition und Rebellengruppen an der Macht in die Tat umzusetzen. Der Friedensprozess in Kongo müsse vollendet und eine Übergangsregierung sobald wie möglich eingesetzt werden, sagte de La Sablière bei der Ankunft.
In der Stadt Bunia in Nordosten des Landes trafen am Mittwoch weitere Soldaten der von Frankreich geführten internationalen Eingreiftruppe ein. Sie sollen dort Kämpfe unter verfeindeten Volksgruppen unterbinden, die seit Wochen andauern und in denen mehr als 500 Menschen starben.
Die Deutsche Welthungerhilfe appellierte an die internationale Gemeinschaft, die Friedensbemühungen nicht auf die umkämpfte Stadt Bunia zu beschränken. «Die Demokratische Republik Kongo muss insgesamt befriedet werden. Wir dürfen uns nicht allein auf eine Region beschränken», warnte der Generalsekretär der Organisation, Hans-Joachim Preuss, in Bonn. Auch in anderen Provinzen des Landes gebe es Kämpfe, die hunderttausend Menschen zu Flüchtlingen machen.
EU-Chefdiplomat Javier Solana betonte dagegen, der Einsatz von europäischen Truppen in Kongo solle streng auf den Distrikt Ituri begrenzt bleiben. «Wir sind nicht das Afrika-Corps. Wir erfüllen allein einen UN-Auftrag. Wir sollen den Flughafen sichern, zwei Flüchtlingslager schützen und die Stadt Bunia befrieden. Und das alles nur bis September», sagte Solana der Hamburger Wochenzeitung «DIE ZEIT». Wenn die Eingreiftruppe wieder abziehe, werde sie nicht alle Probleme Kongos gelöst haben. Die Europäische Union hatte vergangene Woche auf Bitten der Vereinten Nationen der Entsendung von rund 1400 Mann zur Unterstützung der UN-Mission für den Kongo zugestimmt.
