Bundeswehr im Kongo: Bundeswehr im Kongo: Jung erwartet eine gefährliche Lage

Bundeswehr im Kongo Bundeswehr im Kongo: Jung erwartet eine gefährliche Lage

03.07.2006, 14:28

Soldaten des Kommandos Schnelle Einsatzkräfte Sanitätsdienst «Ostfriesland» in Leer haben sich zum Empfang des Bundesverteidigungsministers aufgestellt (Archivfoto vom 13.06.2006). Der Besuch erfolgte im Hinblick auf den anstehenden EU-Einsatz im Kongo. (Foto: dpa) dpa

Kinshasa/dpa. - Beieinem Besuch in der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa sagte Jung amMontag, er sei aber zuversichtlich, dass die Präsenz der EU-Truppenwährend der Wahlen mögliche Gewalttäter abschrecken werde.

In einem Gespräch mit seinem Amtskollegen Adolphe Osunumba machteJung die Entschlossenheit der EU-Truppen zum Eingreifen im Ernstfalldeutlich. Osunumba sagte, es sei eine große Hilfe, dass neutraleStreitkräfte den Wahlprozess absicherten. In der Bevölkerung gebe esbreite Zustimmung zu der Mission der EU, die mit rund 1100 Soldatenin Kinshasa und 900 in Reserve im benachbarten Gabun sein wird.Deutschland beteiligt sich mit insgesamt 780 Soldaten.

Jung besucht das Land als erster Minister der 20 EU-Staaten undder Türkei, die Soldaten zum Schutz der Parlaments- undPräsidentschaftswahlen am 30. Juli entsenden. Ein für Montaggeplantes Gespräch mit Staatspräsident Joseph Kabila wurde aufDienstag verschoben.

Der Präsident der unabhängigen Wahlkommission, Muholongu Malumalu,sagte, es seien 300 000 Wahlhelfer und 2000 internationaleWahlbeobachter im Einsatz. Es seien mehr als 50 000 Wahlbüroseingerichtet worden. In 62 Zentren würden die Stimmen gesammelt.Unabhängig von dem organisatorischen Aufwand müsse aber vielenBürgern klar gemacht werden, was eine Wahl überhaupt sei. Er fügtehinzu: «Und ich hoffe, dass sämtliche politische Akteure sichfriedlich verhalten und einen Wort-Wahlkampf machen und nichtsanderes.»

«Der kritische Zeitpunkt ist vier Wochen nach der Wahl, wenn dasErgebnis feststeht», sagte Jung. Die EU-Truppen würden «im Ernstfallklar und deutlich einschreiten». Auch der Auftrag für die Deutschen,im Eskalationsfall Wahlbeobachter zu retten, bedeute «im ZweifelKampfhandlungen». Eine Aufgabe der 2000 EU-Soldaten sei, dieMobilisierung der Privatarmeen auch von Regierungsmitgliedern zuverhindern. «Die Leute erwarten von uns, dass es eine friedliche undstabile Entwicklung gibt.»

Er sei besorgt über die jüngsten Unruhen, sagte Jung. Dennochglaube er, dass die Präsenz von rund 300 Bundeswehrsoldaten in derSieben-Millionen-Metropole eine nachhaltige Wirkung haben werde. «DasWichtigste ist Sichtbarkeit.» Jung kündigte einen zweiten Besuch indem zentralafrikanischen Land in der Zeit der Bekanntgabe desWahlergebnisses an. Er betonte erneut, dass für den Einsatz einZeitrahmen von vier Monaten gesetzt wurde. «Ich habe keinen Anlaß,daran zu zweifeln, dass dieser Zeitrahmen nicht eingehalten wird.»Allerdings hat die neue finnische EU-Ratspräsidentschaft bereitserklärt, dass eine Verlängerung möglich sei, wenn dies nötig werde.

Das deutsche Hauptkontingent wird vom 10. bis 18. Juli in denKongo verlegt. Derzeit sind rund 35 deutsche Soldaten in Kinshasa. Andiesem Dienstag reist Jung auf dem Rückflug nach Berlin noch insbenachbarte Gabun, wo er mit dem Außenminister des Landes sprechenwill.