Bundeswehr Bundeswehr: Einsätze in Mazedonien und Kabul verlängert
Berlin/dpa. - Deutsche Soldaten sollen weiter den Frieden in Mazedonien und Kabul sichern. Nach einem Beschluss des Bundeskabinetts vom Dienstag in Berlin soll der Einsatz der Bundeswehr in Mazedonien um ein halbes Jahr und die Mission in der afghanischen Hauptstadt Kabul um ein Jahr verlängert werden. Die Zustimmung des Bundestags zu beiden Mandaten gilt als sicher. Die Union meldete aber «ernste Fragen» zum Afghanistan-Einsatz an.
Über die NATO-Operation «Amber Fox» in Mazedonien entscheidet das Parlament an diesem Donnerstag. Das Mandat läuft am 15. Dezember aus. Nach dem Willen der rot-grünen Regierung soll die Bundeswehr zwar weitere sechs Monate zum Schutz der internationalen Beobachter des Friedensprozesses in dem Balkanland bleiben, die Truppe aber von rund 200 auf 70 Mann reduziert werden. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) rechnet nach dem halben Jahr mit einem endgültigen Abzug der Bundeswehr. Sie ist seit Herbst 2001 in Mazedonien und hatte damals erstmals die Führung eines NATO-Verbandes für neun Monate übernommen.
Für den Einsatz in Kabul soll das deutsche Kontingent von derzeit rund 1280 auf bis zu 2500 Soldaten verdoppelt werden, weil Deutschland Mitte Februar mit den Niederlanden die Führung der internationalen Schutztruppe in Afghanistan (ISAF) übernimmt. Ursprünglich sollte das Mandat um neun Monate verlängert werden. Nun entschied sich die Regierung aber dafür, wie die Vereinten Nationen dafür ein Jahr anzusetzen. Auch für dieses Mandat wird mit der Zustimmung des Bundestags gerechnet.
Der CDU-Außenexperte Friedbert Pflüger und der CSU- Verteidigungsfachmann Christian Schmidt forderten allerdings, die Regierung müsse bis zur Abstimmung im Bundestag am 20. Dezember - an dem Tag läuft das Mandat aus - noch Fragen beantworten. Die Fortsetzung des ISAF-Einsatzes liege im deutschen Sicherheitsinteresse und sei ein Beitrag zur politischen Stabilisierung der Region. Die Bundesregierung müsse aber erklären, wie die Sicherheitslage für den Fall eines möglichen Irak-Krieges bewertet werde und welche Pläne es gebe, um die Soldaten für den Fall einer dramatischen Zuspitzung schnell und sicher aus Afghanistan herauszuholen. Bisher gebe es einen solchen Notfall-Plan nicht.
Ferner müsse die Regierung darüber informieren, welche verbindlichen Regelungen getroffen wurden, damit Deutschland und die Niederlande die Führungsrolle nach einem halben Jahr definitiv wieder abgeben können.
