Pullover, Jacken, Schuhe: Bundeswehr: Bundeswehrsoldaten müssen Teile der Uniform selbst bezahlen

Berlin - Die Bundeswehr hat nicht nur immer wieder Probleme mit großen Waffensystemen wie dem neuen Transportflugzeug A 400M. So ist die Privatisierung ihrer „Kleiderkammern“ gescheitert. Seit dem 1. August beschafft und verwaltet sie die Uniformen ihrer Soldaten wieder in Eigenregie. Eine gute Nachricht ist das nicht für alle Soldaten, musste Generalinspekteur Volker Wieker in dieser Woche in einem Tagesbefehl zugeben.

Darin teilte er mit, das vor allem Offiziere und Unteroffiziere „künftig bestimmte Uniformteile nicht mehr von der Bundeswehr bezahlt bekommen“, berichtet der Informationsdienst „Augen geradeaus“. Das betreffe vor allem die in der Truppe beliebten Pullover, aber auch im ganzen Jahr tragbare Jacken sowie Kampfschuhe.

Die „Selbst- und Teileinkleider“ erhalten von ihrem Dienstherrn einen in der Regel kostendeckenden Zuschuss. Er darf nach dem geltenden Vorschriften aber nicht für alle Kleidungsstücke verwendet werden. Zum Beispiel nicht für die Pullover. In der Vergangenheit war das geduldet wurden. Doch damit soll vom nächsten Monat an Schluss sein, „um Rechtskonformität herzustellen“, wie der Generalinspekteur schreibt.
„Voraussichtlich bis zum Ende des Jahres werden wir eine Neuregelung des anrechenbaren Sortiments vornehmen“, verspricht Wieker. Er sichert auch eine Erhöhung der einmaligen Beschaffungszuschüsse sowie der „Abnutzungsentschädigung“ zu – aber nicht sofort. Die Ermittlung des Bedarfs „sowie die notwendige Abstimmung mit anderen Ressorts lasse „eine frühere Neuregelung nicht zu“.

Für den Rainer Arnold, zeigt der Vorgang die Notwendigkeit eines „eigenen Dienstrechts für Soldaten“. Sie hätten so viel eigenen Regelungsbedarf, dass die Ankoppelung an das allgemeine Beamtenrecht nicht sinnvoll sei“, sagte der SPD-Verteidigungsexperte dieser Zeitung. Dann könne die Beschaffung und Verwaltung von Bekleidung praxissnah am Alltag der Truppe geregelt werden.

Arnold sieht jedoch noch ein seiner Ansicht nach viel größeres Problem als die Zuschüsse für bestimmt Bekleidungsstücke von Offizieren und Unteroffizieren. „Die Bundeswehr verfügt schlicht über zu wenig moderne Uniformen“, sagte Arnold dieser Zeitung. Die leichtesten und zweckmäßigsten Bekleidungsstücke seien den Soldaten in Auslandseinsätzen vorbehalten. Nach ihrer Rückkehr müsste sie sie wieder abgeben für die nächsten Kameraden im Einsatz. Arnold: „Überspitzt gesagt, werden die Sachen ihnen buchstäblich vom Leibe gerissen“.

Für die Soldaten im Normalbetrieb des Inlands bleibe dann ohnehin kaum etwa von den modernsten Uniformen übrig. Die Beschaffung laufe zu langsam, kritisiert der Abgeordnete. Das umfangreiche und tiefgestaffelte Materialprüfungswesen führ immer wieder zu Verzögerungen. Die Prüfungsergebnisse würden auch von unterschiedlichen Fraktionen im Beschaffungsapparat instrumentalisiert. Die zuständigen Beamten seien sich nämlich nicht einig, welche neuen Bekleidungsstücke in Zukunft Standard sein sollten. Politische und militärische Führung müssten schnell für Klarheit sorgen, fordert der SPD-Verteidigungsexperte.