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Bundeswehr Bundeswehr: Ab sofort nur sechs Monate Wehrpflicht

Von MARKUS DECKER 17.06.2010, 18:15

BERLIN/MZ. - Die Reform ist das Ergebnis eines monatelangen Tauziehens. Die FDP will die Wehrpflicht abschaffen, CDU und CSU wollen sie beibehalten - eigentlich.

Mittlerweile nämlich soll die Wehrpflicht nach dem Willen von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) komplett ausgesetzt werden. Er begründet dies neuerdings mit den Sparanforderungen des Finanzministeriums an sein Haus. So soll das Ministerium im nächsten Jahr 600 Millionen Euro einsparen und in den Folgejahren jeweils rund eine Milliarde. Die Aussetzung der Wehrpflicht würde 400 Millionen Euro jährlich bringen, heißt es. Zugleich sollen auch 40 000 Stellen für Zeit- und Berufssoldaten gestrichen werden.

Guttenberg argumentiert, in einer dann nur noch rund 200 000-köpfigen Truppe machten Wehrpflichtige keinen Sinn mehr, zumal deren Ausbildung zu viel Personal binde, das nicht in Auslandseinsätze geschickt werden könne. Eine Kommission unter Vorsitz des Chefs der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, soll bis zum September Vorschläge für eine künftige Bundeswehrstruktur unterbreiten. Womöglich wird es die Wehrpflicht schon im nächsten Jahr praktisch nicht mehr geben.

Unterdessen regt sich Unmut bei den Wohlfahrtsverbänden wegen der anhaltenden Unsicherheit für den Zivildienst. "Die momentane Situation ist für die Zivildienst-Träger unerträglich", sagte der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, der MZ. "Wir haben keinerlei Planungssicherheit. Wir appellieren deshalb dringend an die Bundesregierung, für die Zukunft des Zivildienstes Klarheit zu schaffen - wie immer sie auch aussehen mag. Auch die jungen Männer wollen Klarheit. Deshalb ist die Bundesregierung gut beraten, mit diesem Hickhack endlich Schluss zu machen."