Bundestagswahl Bundestagswahl: Gespannte Blicke in Richtung Dresden
Berlin/MZ. - el,23>Kanndie Bundestagswahl verschoben werden?
el>Nein. Laut Verfassung muss die Bundestagswahlspätestens 60 Tage, nachdem der Bundespräsidentdas Ergebnis einer gescheiterten Vertrauensfragedes Bundeskanzlers akzeptiert hat, stattfinden.Horst Köhler hatte dies am 21. Juli getan.Der letztmögliche Wahltermin ist damit der18. September.
el,23>Wie sind im jetzt eingetretenenFall die gesetzlichen Regelungen ?
el>Wenn ein Direktkandidat für ein Bundestagsmandatkurz vor der Wahl stirbt, muss der Kreiswahlleiterdie Wahl absagen und eine so genannte Nachwahlanordnen. Die Nachwahl muss spätestens sechsWochen nach dem eigentlichen Wahltag stattfinden.Den genauen Termin bestimmt der jeweiligeLandeswahlleiter. Dieses Verfahren ist inParagraf 43 des Bundeswahlgesetzes und Paragraf82 (BW) der Bundeswahlordnung geregelt. NachParagraf 82 der BWO kann die Vertrauenspersondes gestorbenen Direktkandidaten einen Ersatz-Bewerber benennen - eine solche Vertrauenspersonmüssen Kandidaten bereits bei ihrer Bewerbungbestimmen. Für den neuen Kandidaten müssenkeine neuen Unterstützer-Unterschriften eingereichtwerden.
el,23>Kann die Nachwahl in Dresden nichtauch am 18. September stattfinden?
el>Nein. Die Briefwahlunterlagen wurdenvor zwölf Tagen verschickt, und bereits abgegebeneStimmen sind bei einer nachträglichen Veränderungder Direktkandidatenliste laut Bundeswahlgesetzungültig. Darüber werden die Wähler umgehendinformiert, sie erhalten neue Briefwahlunterlagen.Für eine Stimmabgabe per Briefwahl wird ihnen- wie schon zuvor - eine Frist von drei Wocheneingeräumt, die vom kommenden Sonntag an gilt.Die Nachwahl wird daher voraussichtlich am2. Oktober stattfinden, spätestens aber sechsWochen nach dem "Hauptwahltag".
el,23>Wackelt der Termin für die Wahldes Bundeskanzlers?
el>Sofern die Nachwahl tatsächlich am2. Oktober stattfindet, nicht. Der Bundestagmuss laut Grundgesetz spätestens am 30. Tagnach der Wahl zusammentreten, um einen neuenKanzler zu wählen, also spätestens am 18.Oktober. Sollte der Wahlsieger am 18. Septembernoch nicht feststehen, wäre der Zeitraum fürKoalitionsverhandlungen vom 2. Oktober ansehr knapp bemessen.
el,23>Wird es am 18. September ein vorläufigesamtliches Endergebnis geben?
el>Unter Vorbehalt des Nachwahlergebnisses:Ja. Darauf haben sich die Landes- und derBundeswahlleiter verständigt. Ebenso wirdes die üblichen Prognosen und Hochrechnungender Meinungsforschungsinstitute am Wahlabendgeben. Folglich werden die Menschen in Dresdendas bundesweite Ergebnis kennen.
el,23>Könnte die Nachwahl letztlichdie Bundestagswahl entscheiden?
el>Ja. Der Wahlkreis Dresden I könnteausschlaggebend für die Fragen sein, welchePartei stärkste Kraft im Bundestag wird. Nebendem direkt mit Erststimme gewählten Kandidatenbeeinflusst das Zweitstimmenergebnis, welchePartei einen weiteren Abgeordneten in denBundestag entsenden darf. Wegen des kompliziertenBerechnungsverfahrens könnte eintreten, dassGrüne, FDP oder PDS durch ein überdurchschnittlichgutes Dresdner Wahlergebnisses einen zusätzlichenSitz erhalten. Wenn bereits am 18. Septemberein Vorsprung von mehr zwei Parlamentariern- etwa für Union und FDP - feststehen sollte,verliert das Dresdner Ergebnis an Brisanz.
