Bundespräsidentenwahl Bundespräsidentenwahl: Union und FDP wollen über Kandidaten beraten
Berlin/dpa. - Die Union will nach der Landtagswahl in Bayern mit der FDP über einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des nächsten Bundespräsidenten beraten. Das sagte CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer am Montag im Inforadio Berlin-Brandenburg. Gleichzeitig warnte er davor, schon jetzt über einen Nachfolger für Amtsinhaber Johannes Rau zu spekulieren: «Wir sollten weder den derzeitigen Bundespräsidenten in seinem Amt beschädigen, noch den Kandidaten zerreden.»
Der Bundespräsident wird am 23. Mai des kommenden Jahres von der Bundesversammlung gewählt. In dem Gremium werden derzeit 604 Stimmen für eine Mehrheit benötigt. CDU, CSU und FDP verfügen nach jüngsten Berechnungen über 610 Stimmen. Dass diese Mehrheit durch die bayerische Landtagswahl im September noch eingebüßt wird, ist zwar möglich, aber unwahrscheinlich.
Vor diesem Hintergrund wachsen offenbar auch im Umfeld der Bundesregierung die Zweifel, ob Rau für eine zweite Amtszeit kandidiert. Nach einem Bericht der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Montag) gehen nicht näher benannte Regierungskreise davon aus, dass sich Rau nicht der Unsicherheit aussetzen werde, als erster Bundespräsident bei einer Kandidatur zur zweiten Amtszeit zu unterliegen. Rau hatte erklärt, dass er seine Entscheidung bereits getroffen habe. Er will sie aber erst nach der Bayern-Wahl bekannt geben.
Am Wochenende war darüber spekuliert worden, dass die SPD Bremens Bürgermeister Henning Scherf ins Rennen schicken könnte, falls Rau nicht mehr antritt. Bei der Union gilt der ehemalige CDU-Vorsitzende Wolfgang Schäuble als heißer Kandidat. FDP-Chef Guido Westerwelle kündigte im ZDF an, seine Partei werde erst Ende des Jahres entscheiden, «ob wir mit einer eigenen Kandidatin oder einem eigenen Kandidaten ins Rennen gehen oder ob wir eine Kandidatur aus einer anderen Partei unterstützen».
