Bundespräsident: Bundespräsident: Will Schwan wieder gegen Köhler antreten?

Berlin/dpa. - SPD-Generalsekretär Hubertus Heilbestätigte zwar das Treffen am Samstag mit der Präsidentin derEuropa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder). Er verwies aber aufdie bekannte Aussagen der SPD, sich in der Kandidatenfrage erst dannfestzulegen, wenn sich Amtsinhaber Horst Köhler zu einer möglichenzweiten Amtszeit geäußert hat. Im Mittelpunkt des Gesprächs derengsten Parteiführung hätten die Vorbereitungen des SPD-Zukunftskonvents am 31. Mai in Nürnberg gestanden. Union und FDPdrängten den SPD-Vorsitzenden Kurt Beck, sich für eine WiederwahlKöhlers im Mai 2009 auszusprechen. Köhler will sich in nächster Zeitdazu erklären.

Schwan hatte 2004 gegen Köhler kandidiert und war dabei nur knappunterlegen. Eine Entscheidung darüber, ob sie erneut gegen Köhlerantreten soll, sei noch nicht gefallen, erfuhr die «Financial TimesDeutschland» (FTD/Montag) aus dem Umfeld der Sitzungsteilnehmer. NachInformationen der «Bild»-Zeitung (Montag) und der «SüddeutschenZeitung» (SZ) soll Schwan intern bereits ihre Bereitschaft dazusignalisiert haben. Es sei nun an der Parteiführung, sich zu äußern,sagte Schwan der «SZ» (Montag).

In den vergangenen Tagen hatten einige SPD-Politiker eine erneuteKandidatur der Hochschulpräsidentin ins Gespräch gebracht. Laut «FTD»hieß es nach dem Treffen in Potsdam: «Kurt Beck ist nicht mehr sokategorisch für eine Unterstützung Köhlers wie noch vor zwei Wochen.»Die SPD-Führung sehe mittlerweile auch das Risiko, die Partei zuspalten, wenn sie die Debatte über eine eigene Kandidatin abwürge.Laut einer Emnid-Umfrage im Auftrag der «Bild am Sonntag» befürworten60 Prozent der Bürger eine Bundespräsidentin.

An dem Treffen in einem Potsdamer Hotel nahmen neben Beck und Heilauch die drei stellvertretenden Parteichefs Frank-Walter Steinmeier,Peer Steinbrück und Andrea Nahles sowie Schatzmeisterin BarbaraHendricks und Fraktionschef Peter Struck teil. Neben Schwan warennoch der frühere SPD-Chef Hans-Jochen Vogel und der langjährige SPD-Vordenker Erhard Eppler dabei.

Heil sagte, zur Vorbereitung des Zukunftskonvents habe man auchden Rat und das Gespräch mit langjährigen und erfahrenenSozialdemokraten außerhalb der Parteispitze gesucht. Es sei auch umdie weiteren Vorhaben in der großen Koalition sowie um diestrategische Aufstellung für die Bundestagswahl 2009 gegangen.

Schleswig-Holstein SPD-Vorsitzender Ralf Stegner sprach sich imMagazin «Focus» für ein Abwarten in der Kandidatenfrage bis nach derbayerischen Landtagswahl im September aus. Die SPD dürfe nichtvoreilig auf eine eigene Kandidatur verzichten. Nach der Bayern-Wahlwerde es «eine schwarz-gelbe Mehrheit in der Bundesversammlung nichtmehr geben». Schwan sei eine mögliche aussichtsreiche Kandidatin.

CSU-Chef Erwin Huber verlangte im «Focus», der SPD-VorsitzendeBeck müsse «diese unwürdige Gespensterdebatte beenden». DieBundespräsidentenfrage werde «zur Nagelprobe, ob Kurt Beck wiederwortbrüchig wird und sein Versprechen bricht, mit der Linken aufBundesebene nicht zusammenzuarbeiten». CDU-Generalsekretär RonaldPofalla sagte: «Ein Parteivorsitzender sollte die Kraft haben,öffentlichen Streit um den Bundespräsidenten in seinen eigenen Reihenzu unterbinden.»

Auch FDP-Chef Guido Westerwelle forderte in der «Bild am Sonntag»,die SPD sollte endlich Klarheit schaffen. «Bis nach derBayern-Wahl zu warten, wäre ein unwürdiges Spiel - denn einemamtierenden Bundespräsidenten ist es nicht zuzumuten, sich beiunklaren Mehrheitsverhältnissen in der Bundesversammlung zu einerzweiten Amtszeit bereitzuerklären.»