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Bundespräsident Bundespräsident: Bundestag widmet sich «Twitter-Affäre»

26.05.2009, 15:36
Bei der Wahl des Bundespräsidenten am 23. Mai verbreiteten Ulrich Kelber und Julia Klöckner 14 bzw. 17 Minuten vor der offiziellen Bekanntgabe des Wahlergebnisses durch den Bundestagspräsidenten über den Internet-Dienst Twitter die Wahl von Horst Köhler. (FOTO: DPA)
Bei der Wahl des Bundespräsidenten am 23. Mai verbreiteten Ulrich Kelber und Julia Klöckner 14 bzw. 17 Minuten vor der offiziellen Bekanntgabe des Wahlergebnisses durch den Bundestagspräsidenten über den Internet-Dienst Twitter die Wahl von Horst Köhler. (FOTO: DPA) dpa-Zentralbild

Berlin/dpa. - Dabei geht es an diesem Mittwoch um möglicheKonsequenzen aus der Tatsache, dass das Ergebnis der Präsidentenwahlbereits vor der offiziellen Bekanntgabe im Internet zu lesen war.Mehrere Abgeordnete hatten Köhlers Sieg am vergangenen Samstag vorabüber den Internet-Dienst Twitter verbreitet.

Am Donnerstag wird die Affäre auch Thema im Ältestenrat desBundestags sein. Der Ältestenrat will sich auch mit der Fragebeschäftigen, wie es dazu kommen konnte, dass noch vor Bekanntgabeder Wiederwahl Blumensträuße verteilt wurden und ein Bläser-Quintetteinmarschierte.

CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer kritisierte die Vorab-Informationen. «Ich habe für solche Dinge keinerlei Verständnis, weiles letztlich auch irgendwo die Würde des Parlaments untergräbt.»Ramsauer forderte, dass «das gefälligst in Zukunft unterbleibt». Auchvon den anderen Parteien war zuvor schon Kritik gekommen.

Die CDU-Abgeordnete Julia Klöckner hatte den Erfolg Köhlers amSamstag knapp 15 Minuten vor der offiziellen Verkündung verbreitet.Sie war Mitglied der Zählkommission. Am Montag hatte sie angekündigt,auf das Amt als Schriftführerin im Parlament zu verzichten. Der SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber, der noch früher über Twitter KöhlersWahl mit der exakten Stimmenzahl von 613 Stimmen verkündet hatte,verteidigte dagegen seine Botschaft.