Breitscheidplatz Breitscheidplatz in Berlin: Angela Merkel spricht mit Angehörigen der Opfer - Heiko Maas räumt Fehler ein
Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist einen Tag vor dem ersten Jahrestag des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt mit Angehörigen der Opfer und mit Verletzten zusammengekommen. Das Treffen im Kanzleramt dauerte gut drei Stunden, wie ein Regierungssprecher am Montagabend mitteilte. Die persönliche Begegnung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Heiko Maas spricht von Fehlern der Bundesregierung im Umgang mit den Terroropfern.
Angesichts der Kritik von Hinterbliebenen an der Bundesregierung wurden die Betroffenen zu einem weiteren Treffen im nächsten Herbst eingeladen, wie aus Regierungskreisen verlautete. Dann solle es darum gehen, welche Änderungen es in Reaktion auf den Anschlag auf dem Breitscheidplatz gegeben habe.
Hinterbliebene kritisieren Bundesregierung
Merkel hatte vor der Begegnung gesagt, ihr sei „wichtig, dass ich heute noch einmal deutlich mache, wie sehr wir mit den Angehörigen, mit den Verletzten fühlen“. Das Treffen sei ihr „sehr wichtig“, hob die Kanzlerin hervor. Sie wolle den Betroffenen auch versichern, dass die Lage von Anschlagsopfern „mit aller Kraft“ verbessert werden solle. Das gelte auch für all die Fragen um den damaligen Attentäter Anis Amri.
Familien von Opfern hatten der Bundesregierung kürzlich in einem offenen Brief Versäumnisse in der Antiterrorpolitik vorgeworfen, aber auch mangelnde emotionale Unterstützung sowie bürokratische Hemmnisse nach dem Anschlag beklagt. Der von der Regierung als Opferbeauftragter eingesetzte SPD-Politiker Kurt Beck hatte vergangene Woche die Einrichtung spezieller Anlaufstellen schon am Tatort und eine „deutliche Anhebung“ finanzieller Härtefallleistungen für bedürftige Hinterbliebene angemahnt.
Zu dem Treffen mit Merkel zugesagt hatten nach Angaben der Bundesregierung mehr als 80 Menschen, viele von ihnen aus dem Ausland. Bei dem Anschlag am 19. Dezember 2016 waren zwölf Menschen getötet und etwa 70 weitere verletzt worden - einige von ihnen so schwer, dass sie bis heute kein normales Leben führen können.
Heiko Maas räumt Fehler ein
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) räumt unterdessen Mängel bei der Hilfe für Betroffene ein. „Wir waren nicht ausreichend auf die Folgen eines solchen Terroranschlag für die Betroffenen vorbereitet“, schreibt Maas in einem Gastbeitrag für den Berliner „Tagesspiegel“ . „Dafür können wir uns bei den Opfern und Hinterbliebenen nur entschuldigen.“
„Es bleibt eine nie endende Aufgabe von Politik in einem demokratischen Rechtsstaat, aus Fehlern zu lernen und unsere Verantwortung gegenüber Opfern von Terror wahrzunehmen“, schreibt Maas weiter. Aus dem Abschlussbericht des Opferbeauftragten Kurt Beck lerne die Bundesregierung, dass sie „noch mehr tun“ könne, „um den Menschen beizustehen“. (afp)
