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BND-Neubau BND-Neubau: Pläne für Labore und Büros wurden entwendet

Von Stefan Uhlmann 17.07.2011, 15:06
Baustelle des Neubaus des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Berlin. (FOTO: DPA/ARCHIV)
Baustelle des Neubaus des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Berlin. (FOTO: DPA/ARCHIV) dpa

München/Hamburg/dapd. - Nach Berichten derNachrichtenmagazine «Focus» und «Spiegel» vom Sonntag zeigen dieZeichnungen unter anderem Einzelheiten über Laboratorien und Büros.Die SPD verlangte von der Regierung eine lückenlose Aufklärung.Unterdessen wächst der Unmut in der Union über den Präsidenten desBundesnachrichtendienstes (BND), Ernst Uhrlau.

Vor gut einer Woche war bekannt geworden, dass Baupläne derBerliner BND-Baustelle gestohlen worden waren. Uhrlau erklärtdaraufhin, es habe sich lediglich um Unterlagen über ein Parkhaus,die Energieversorgung und eine Kantine gehandelt.

Laut «Focus» betreffen die Zeichnungen Einzelheiten von jeweils33 Quadratmeter großen Laboratorien, 17 Quadratmeter großenEinzelbüros und eines 60 Quadratmeter großen Spezialarchivs. Zudemgebe es präzise Angaben über Sicherheitsschleusen,Spezialverglasungen, Notausgänge sowie Schall- undBrandschutzmaßnahmen und «Einbruchshemmungen». Dem «Spiegel» zufolgehat eine für den BND-Neubau tätige Firma von ihren Unterlagenmehrere hundert Kopien gefertigt.

Zwtl.: Neue Enthüllungen «verwirrend und ärgerlich»

Die SPD will nun Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU) undBauminister Peter Ramsauer (CSU) nach der Sommerpause vor dasParlamentarische Kontrollgremium zitieren. Der Vorsitzende desgeheim tagenden Gremiums, SPD-Fraktionsgeschäftsführer ThomasOppermann, bezeichnete die neuen Details über die Pannen am BND-Bauals «verwirrend und ärgerlich». Das Kanzleramt sei für dieKoordinierung der Geheimdienste zuständig, das Bauministerium trageVerantwortung für den Neubau der Zentrale desBundesnachrichtendienstes in Berlin, sagte Oppermann zur Begründung.

Zwtl.: Unmut in Union über Uhrlau

Unterdessen gerät BND-Präsident Uhrlau immer mehr in die Kritik.Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach,kritisierte die Haltung des BND nach dem Motto «alles halb soschlimm, alles kein Problem». «Das sehen wir anders», sagte derCDU-Politiker. Man könne doch nicht an einem Tag eine gründlicheUntersuchung der Vorgänge beschließen und am nächsten Tag schon dasErgebnis verkünden, rügte Bosbach. Auch der ParlamentarischeGeschäftsführer der Unions-Fraktion, Peter Altmaier (CDU), und derCSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl hatten bereits Unmut über Uhrlaugeäußert. Der ehemalige Geheimdienstkoordinator der Regierung Kohl,Bernd Schmidbauer, sagte dem «Focus»: «Bei der Aufsicht und derKontrolle sowie beim Umgang mit dem aktuellen Problem sind nurLaienschauspieler am Werk.»