Bergbau Bergbau: Weniger Geld für deutsche Kohle
Berlin/Düsseldorf/dpa. - Nach den Worten von NRW-Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD)ist mit dieser Vereinbarung «der Steinkohlebergbau in Nordrhein-Westfalen langfristig gesichert». Der Kapazitätsabbau könne mit demneuen Fahrplan «unverändert sozialverträglich» bewältigt werden. Mitdem schnelleren Abbau der Förderung leiste «die Steinkohle einenbeispielhaften Beitrag zum Subventionsabbau, dem nun raschvergleichbare Anstrengungen in anderen Subventionsbereichen folgenmüssen».
Die Einigung war am Dienstagabend in einem Spitzengespräch beimBundeskanzler gefunden worden. Sie ist die Grundlage für eineAnschlussregelung zum so genannten Kohlekompromiss von 1997, der imJahr 2005 ausläuft. Bund und Land wollen 2005 die Kohleförderung mitdann noch rund 2,7 Milliarden Euro unterstützen. Davon trägt der Bundrund 2,2 Milliarden Euro, das Land 511 Millionen Euro.
Die Regierungsparteien SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen hattensich erst vor gut zwei Wochen nach zähen Verhandlungen geeinigt, dieKohleförderung bis 2012 auf 18 Millionen Jahrestonnen zu senken. DasLand will seine Kohlesubventionen bis 2012 schrittweise auf 230Millionen Euro reduzieren. In der Summe laufe die Einigung auf eineGesamtsubvention von 1,5 Milliarden Euro im Jahr 2012 hinaus, hieß esin Düsseldorf.
Die Bergbaugewerkschaft IGBCE bekräftigte ihr Nein zu Kündigungenauf den Zechen. «Kein Bergmann wird betriebsbedingt in denArbeitsmarkt entlassen», sagte der IGBCE-Vorsitzende HubertusSchmoldt. Die Gewerkschaft werde keiner Regelung zustimmen, diediesen Grundsatz nicht sicherstelle.
