Nato-Aufnahme

Beitrittsprotokolle für Finnland und Schweden unterzeichnet

Schweden und Finnland sind der Aufnahme in die Nato einen weiteren Schritt näher. Nun muss noch in den 30 Mitgliedstaaten Arbeit erledigt werden.

Von dpa Aktualisiert: 05.07.2022, 11:45
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (M), der finnische Außenminister Pekka Haavisto und die schwedische Außenministerin Ann Linde.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (M), der finnische Außenminister Pekka Haavisto und die schwedische Außenministerin Ann Linde. Olivier Matthys/AP/dpa

Brüssel - Vertreter der 30 Mitgliedstaaten der Nato haben die für die Aufnahme von Schweden und Finnland notwendigen Beitrittsprotokolle unterzeichnet. Das bestätigten mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel.

Mit den Beitrittsprotokollen wird der Generalsekretär ermächtigt, die beiden nordischen Staaten offiziell zur Mitgliedschaft einzuladen. Bevor sie in Kraft treten können, müssen sie allerdings noch von den Mitgliedstaaten ratifiziert werden.

An diesem Verfahren ist meist auch das nationale Parlament beteiligt. Schätzungen zufolge könnte es deswegen noch sechs bis acht Monate dauern, bis Finnland und Schweden tatsächlich in das Bündnis aufgenommen werden können.

Widerstand gegen die Aufnahme

Eigentlich hatten die Protokolle für die beiden nordischen Länder bereits vor mehreren Wochen unterzeichnet werden sollen. Die Türkei blockierte jedoch den Beitrittsprozess und begründete dies unter anderem mit der angeblichen Unterstützung Schwedens und Finnlands von „Terrororganisationen“ wie der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, der syrischen Kurdenmiliz YPG und der Gülen-Bewegung.

Erst als beide Länder in der vergangenen Woche am Rande des Nato-Gipfels in Madrid über eine schriftliche Erklärung zusicherten, auf mehrere Forderungen der Türkei einzugehen, gab diese den Widerstand gegen den Start des Aufnahmeverfahrens auf.

Ihren Antrag auf Mitgliedschaft in der Nato stellten Schweden und Finnland am 18. Mai unter dem Eindruck des russischen Angriffs auf die Ukraine. Die beiden nordischen Länder legten zuvor jahrzehntelang großen Wert auf Bündnisneutralität.

„Wahrhaft historischer Moment“

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach am Dienstag bei der Unterzeichnungszeremonie von einem „wahrhaft historischen Moment“ für Schweden, Finnland und die Nato. „Mit 32 Nationen an einem Tisch werden wir noch stärker sein“, sagte der Norweger.