Bayerns SPD-Chef für Kanzlerkandidat Steinmeier

Berlin/dpa. - Trotz aller Appelle für ein Ende der Debatte um Parteichef Kurt Beck kommt die SPD nicht zur Ruhe. Als erster SPD- Landesvorsitzender sprach sich Bayerns SPD-Chef Franz Maget öffentlich dafür aus, anstelle von Beck Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum Kanzlerkandidaten zu machen.

In Bayern findet am 28. September die nächste Landtagswahl statt. Nach dem Zeitplan der SPD- Spitze soll erst danach entschieden werden, wer im Herbst 2009 bei der Bundestagswahl gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) antreten wird.

Maget warb in der «Mittelbayerischen Zeitung» (Samstag) ausdrücklich für eine «Doppelspitze der SPD für Parteivorsitz und Kanzlerkandidat», in der sich Beck und Steinmeier ergänzen. Auf dem Wahlparteitag der bayerischen SPD in Weiden vermied er am Samstag eine so klare Festlegung. Dort sagte er über Beck und Steinmeier: «Beide sind gut. Mit beiden kommen wir voran.» Zugleich warf der bayerische SPD-Landeschef einem Teil der Medien vor, eine «Hass»-Kampagne gegen Beck zu führen. Auch der SPD-Vorsitzende selbst hatte sich kürzlich über eine tendenziöse Berichterstattung beklagt.

Derweil bekräftigte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil den offiziellen Zeitplan für die Nominierung des Kanzlerkandidaten. Die Frage werde «rechtzeitig» entschieden, sagte Heil der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Samstag). «Rechtzeitig heißt: Nach der Bayernwahl im September und - das sage ich augenzwinkernd - natürlich vor der Bundestagswahl.» Heil bestritt, dass es in der SPD eine Diskussion darüber gibt, wen die SPD als Kanzlerkandidaten aufstellen soll. «Diese Debatte gibt es in der SPD nicht so, sondern sie wird vor allem über uns geführt.»

Der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) warf seiner Partei im Internet-Fernsehen des «Kölner Stadt-Anzeigers» (Samstag) vor, nur noch auf die Linke zu achten und zur Zeit «keinen Charakter» zu haben.

Hamburgs SPD-Vorsitzender Ingo Egloff forderte die eigene Partei zu einem klaren politischen Kurs auf. «Wir wollen, dass die Führungsspitze der Partei einig nach außen auftritt und nicht der eine "Ja", die andere "Nein" sagt», sagte Egloff am Samstag auf einem Landesparteitag der SPD. Mal sei die SPD für eine Zusammenarbeit mit der Linken mal dagegen. Mal sei man für Bundespräsident Horst Köhler, dann sei wieder Gesine Schwan die SPD-Kandidatin. «Wer soll denn da noch durchblicken, wenn selbst die eigenen Genossen sich fragen, was gilt denn nun?»

Nach Informationen des Magazins «Der Spiegel» rechnet in der SPD-Bundesspitze kaum noch jemand mit einer Zusammenarbeit zwischen SPD und Linker in Hessen. Führende Genossen in Berlin gingen davon aus, dass neben der Abgeordneten Dagmar Metzger mindestens zwei weitere SPD-Landtagsabgeordnete einer solchen Konstellation die Zustimmung verweigern würden. Seit der Landtagswahl im Januar ist Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) nur noch «geschäftsführend» im Amt. Mit dem ersten Versuch, Koch mit Hilfe der Linken abzulösen, war die hessische SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti gescheitert.