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Bayern Bayern: Edmund Stoiber präsentiert sein neues Kabinett

23.11.2005, 16:04
Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (r.) mit dem neuen Leiter der Staatskanzlei Eberhard Sinner (l.) der Ministerin für Europafragen und den Bundesrat, Emilia Müller (Foto: dpa)
Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (r.) mit dem neuen Leiter der Staatskanzlei Eberhard Sinner (l.) der Ministerin für Europafragen und den Bundesrat, Emilia Müller (Foto: dpa) dpa

München/dpa. - Dessen Schlüsselstelle an der Seite Stoibers übernimmt Europaminister Eberhard Sinner (61).

Neue Europaministerin wird Umweltstaatssekretärin Emilia Müller(54). CSU-Fraktionsvize Otmar Bernhard (59) wird Müllers Nachfolgerals Staatssekretär im Umweltministerium. Die neuen Amtsinhaber (alleCSU) erhalten am kommenden Dienstag (29. November) ihreErnennungsurkunden. Die CSU-Fraktion billigte den Vorschlag nachAngaben von Fraktionschef Joachim Herrmann einstimmig. Ursprünglichhatte Stoiber seine neue Aufstellung erst in der kommenden Wochepräsentieren wollen.

Stoiber stellte eine weitere Kabinettsumbildung noch in dieserLegislaturperiode in Aussicht. Das biete sich an, wenn man mit einerneuen Mannschaft in die Landtagswahl 2008 gehen wolle, sagte er.Grund für die jetzige Veränderung sei ausschließlich das Ausscheidenvon Wirtschaftsminister Wiesheu, der zum 1. Januar 2006 in denVorstand der neuen Bahn wechselt. «Ich glaube, dass wir darauf einegute Antwort gefunden haben.»

Indirekt deutete Stoiber auf Fragen von Journalisten auch eineAblösung seines umstrittenen Regierungssprechers Martin Neumeyer an.«Ich bin ja nicht taub und nicht blind», sagte er mit Blick auf dieKritik an Neumeyer. Das Thema sei jedoch nicht entscheidungsreif.