Ausstieg aus der Braunkohle Ausstieg aus der Braunkohle: Kohlekommission tagt erstmals in Halle
Magdeburg - Zum ersten Mal tagt die Kohlekommission außerhalb von Berlin - dafür ausgewählt hat sie das Stadthaus von Halle. Die Kommission soll bis zum Herbst ein Konzept vorlegen, wie in den Kohleregionen in Nordrhein-Westfalen, Mitteldeutschland und der Lausitz Ersatz-Arbeitsplätze entstehen können. Am Montag will das Gremium hinter verschlossener Tür acht Experten aus Sachsen-Anhalt und Sachsen anhören, darunter Unternehmer, einen Gewerkschafter und einen Vertreter der Initiative „Pro Pödelwitz“, die sich gegen das Wegbaggern ihres Dorfes wehrt.
Bis zum Jahresende soll die Kommission auch einen Zeitplan für den Kohleausstieg vorlegen. Zuletzt hatte der „Spiegel“ gemeldet, der Kommissionsvorsitzende Ronald Pofalla rechne mit einem Ende der Kohleverstromung zwischen 2035 und 2038. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) lehnt eine Debatte über konkrete Zahlen strikt ab. Bei der Sitzung am Montag wird er den Eröffnungsvortrag halten. Auch Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) will für das Mitteldeutsche Revier werben. „Wir werden darauf aufmerksam machen, dass die Region bereits eine heftige Deindustrialisierung hinter sich hat“, sagte er der MZ. Statt 60.000 Arbeitsplätzen gebe es in der Braunkohle nur noch 5.900.
Die von Pofalla erwogenen Jahreszahlen seien „völlig verfehlt“, sagte Willingmann. „Wir stemmen uns gegen Termindiktate. Über ein Ausstiegsdatum kann man erst reden, wenn wir wissen, welche neuen Arbeitsplätze es geben wird.“ Vom Tourismus an Tagebauseen allein könne nicht die gesamte Region leben. (mz)
