Außenminister-Treffen: Außenminister-Treffen: EU-Erweiterung ist formal beschlossen

Brüssel/dpa. - Die EU-Außenminister haben die für das nächste Jahr geplante Aufnahme von zehn neuen Mitgliedern in die Europäische Union am Montag förmlich beschlossen. Damit ist auch juristisch der Weg frei für die feierliche Unterzeichnung der Beitrittsverträge durch die Staats- und Regierungschefs an diesem Mittwoch in Athen.

Die jahrelangen Beitrittsverhandlungen waren im Dezember beim EU- Gipfeltreffen in Kopenhagen abgeschlossen worden. Von jetzt an können die Vertreter der Beitrittsländer als Beobachter ohne Stimmrecht an den Sitzungen aller EU-Gremien teilnehmen, einschließlich der Ministerräte und der Gipfelkonferenzen. Die neuen EU-Staaten sind Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern.

Die Beitrittsverträge müssen aber in mehreren der künftigen EU- Staaten noch durch Volksabstimmungen gebilligt und außerdem von den Parlamenten der 15 jetzigen EU-Länder genehmigt werden. Nach diesen Prozeduren soll die Aufnahme der zehn Staaten zum 1. Mai 2004 erfolgen.

In der Erklärung der Außenminister heißt es: «Die heutige Entscheidung markiert den Beginn einer neuen Ära in ganz Europa. Sie erlaubt es der (Europäischen) Union, weiterhin das Ziel zu verfolgen, das eine Europa aufzubauen, das getragen wird von den Idealen der Demokratie, des Pluralismus, der Herrschaft des Rechts, der vollständigen Anerkennung der Menschenrechte und der freien Marktwirtschaft.