Atomstreit Atomstreit: Einigung auf UN-Sanktionen gegen Nordkorea
New York/Tokio/Peking/dpa. - Die Sanktionen sollten voraussichtlich an diesemSamstag per Resolution verabschiedet werden. Ratspräsident KenzoOshima (Japan) äußerte sich nach den Beratungen in New Yorkzuversichtlich über die Wirksamkeit der Maßnahmen. Zuvor hattebereits Japan als erstes Land in Reaktion auf den von Nordkoreagemeldeten Atomtest Sanktionen gegen das stalinistische Regime inPjöngjang verhängt. So dürfen von diesem Samstag an sechs Monate langkeine Waren aus Nordkorea mehr nach Japan importiert werden.
Amerikas UN-Botschafter John Bolton begrüßte die «einstimmigeÜbereinkunft» aller 15 Ratsmitglieder. An dem jetzt angenommenen Textkönnten bis in die Nacht zum Samstag (Ortszeit) noch geringfügigeÄnderungen vorgenommen, sagte Bolton. Im Prinzip herrsche aberKlarheit über das Vorgehen gegen Nordkorea. Um die UnterstützungChinas und Russlands zu gewinnen, hatten die Amerikaner ihrenResolutionsentwurf ein weiteres Mal entschärft.
Das neue Papier sieht weiter empfindliche Handels- undReisebeschränkungen vor. Aber es beruft sich nicht mehr auf Kapitel 7der UN-Charta, nach der die Sanktionen völkerrechtlich bindend sindund notfalls mit Gewalt durchgesetzt werden können. Zudem werdenstatt eines generellen Waffenembargos einzelne Kategorien von Waffenaufgeführt, die nicht mehr nach Nordkorea geliefert werden dürfen.Darüber hinaus sieht die Resolution künftig Inspektionen von Schiffs-und Luftfracht aus und nach Nordkorea vor.
Russland und China hatten die beiden ersten Resolutionsentwürfeder USA als zu scharf abgelehnt. Sie wollten nach eigenen AngabenGegenreaktionen Nordkoreas vermeiden und den Weg für eineVerhandlungslösung offen halten. China und Südkorea sagten ihreUnterstützung für «zweckdienliche Sanktionen» des Weltsicherheitsratszu und riefen die Regierung in Pjöngjang auf, jede Handlung zuunterlassen, die die Lage weiter verschärfen würde.
China, das nach wie vor gute Kontakte zu Pjöngjang pflegt, hatteebenso wie Südkorea den von Nordkorea gemeldeten Nukleartest amMontag scharf verurteilt. Beide Länder haben sich aber klar gegenmilitärische Sanktionen ausgesprochen. Der chinesische Staats- undParteichef Hu Jintao und der südkoreanische Präsident Roh Moo Hyunhätten sich am Freitag in Peking darauf verständigt, «angemessene undnotwendige Gegenmaßnahmen des UN-Sicherheitsrates gegen Nordkorea zuunterstützen», berichtete Rohs Sicherheitsberater.
Unterdessen sehen die USA nach einer ersten Auswertung vonLuftproben über Nordkorea keine Bestätigung für einen Atomtest. DieProben zeigten keinerlei Hinweis auf Radioaktivität, berichtete derUS-Nachrichtensender CNN unter Berufung auf zwei Regierungsbeamte mitZugang zu Geheimdienstinformationen. Danach hat ein Spezialflugzeugder US-Luftwaffe am Dienstag die Proben eingesammelt. Nach Angabender Regierungsbeamten schließen die vorläufigen Daten jedoch nichtaus, dass ein Atomtest stattgefunden haben könnte.
Japan ist derweil dabei, seine eigenen Sanktionsmöglichkeitengegen Nordkorea auszuschöpfen. So dürfen nordkoreanische Schiffe vondiesem Samstag an keine japanischen Häfen mehr anlaufen. Bereits seitDonnerstag gilt in Japan ein Einreiseverbot für nordkoreanischeStaatsbürger. Nordkorea bestreitet den Hauptteil seines ohnehinbegrenzten Handels mit China und Südkorea. Tokio hatte im Juli inReaktion auf Nordkoreas Raketentests bereits erste Sanktionenverhängt. Japan fühlt sich von Nordkorea direkt bedroht, das 1998eine Rakete über Japan hinweg geschossen hatte.
Nach Angaben des Welternährungsprogramms (WFP) ist Nordkoreadringend auf Nahrungsmittelhilfen angewiesen. «Nordkorea kann seineBürger nicht ausreichend mit Lebensmitteln versorgen», sagte derExekutivdirektor der UN-Organisation, James Morris, in einem dpa-Gespräch. In diesem Jahr werde das Land vermutlich ein Defizit beider Getreideversorgung von 500 000 bis 900 000 Tonnen aufweisen. Esgebe wenig kultivierbares Land und viele strukturelle Probleme in derAgrarwirtschaft.
