Snapback-Mechanismus Atom-Inspektionen im Iran kurz vor Sanktions-Frist
Wenige Tage vor der erwarteten Rückkehr von UN-Sanktionen hat der Iran IAEA-Inspektoren ins Land gelassen – aber nur eingeschränkt. Die Strafmaßnahmen können so wohl nicht aufgehalten werden.
Wien - Kurz vor der erwarteten Wiedereinsetzung von UN-Sanktionen gegen den Iran hat die Islamische Republik Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ins Land gelassen. Inspektionen hätten diese Woche stattgefunden, teilte die IAEA in Wien der Deutschen Presse-Agentur mit. Nach Angaben aus diplomatischen Kreisen handelt es sich dabei aber um keine umfassende Wiederaufnahme von Überwachungsmaßnahmen, wie sie westliche Staaten gefordert hatten.
Ein IAEA-Sprecher gab nicht bekannt, welche Anlagen besucht wurden. Doch IAEA-Chef Rafael Grossi hatte vor wenigen Tagen gegenüber dem US-Sender PBS von einer IAEA-Visite in einem Forschungsreaktor gesprochen. In diplomatischen Kreisen wurde betont, dass die IAEA aber weiterhin keinen Zugang zu den Anlagen habe, die von Israel und den Vereinigten Staaten im Juni angegriffen worden waren. Der Forschungsreaktor in Teheran, um den es nach Angaben aus diplomatischen Kreisen nun ging, gehörte damals nicht zu den Zielen.
Sanktionsschritt am Wochenende erwartet
Deutschland, Großbritannien, Frankreich hatten vor einem Monat den sogenannten Snapback-Mechanismus zur Wiedereinführung von Sanktionen in Gang gesetzt, weil der Iran ihrer Ansicht nach gegen das Atomabkommen von 2015 verstößt. Die drei Staaten sind vor allem wegen der Produktion von hochangereichertem Uran im Iran besorgt, das zu Atomwaffen weiterverarbeitet werden könnte. Teheran bestreitet solche Absichten.
Der Iran hat bislang die europäischen Forderungen nach umfassender Kooperation mit der IAEA und Wiederaufnahme von Atomverhandlungen nicht erfüllt. Damit dürften die früheren UN-Sanktionen gegen Teheran wie geplant ab dem frühen Sonntagmorgen europäischer Zeit wieder greifen. Irans Sicherheitsrat hat bereits angedroht, in diesem Fall ein Abkommen mit der IAEA zur Wiederaufnahme von Atominspektionen aufzukündigen.
