Arbeitsmarkt Arbeitsmarkt: Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung nehmen zu
Nürnberg/dpa. - Die Geldbußen hätten im vergangenen Jahr mit 325 Millionen DM einen Rekordwert erreicht (1999: 261 Mio). Man gehe allerdings davon aus, dass dies «nur die Spitze des Eisbergs» sei, betonten Jagoda und die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium, Barbara Hendricks. Sie kündigten verschärfte Kontrollen an.
Insgesamt hatten Arbeitsämter und Zollverwaltung im Jahr 2000 in mehr als 250 000 Fällen (1999: 270 000) Geldbußen verhängt. Bei 72 000 Verstößen habe es Hinweise auf Straftaten gegeben. Diese Fälle seien den Staatsanwaltschaften übergeben worden.
Einen Schwerpunkt bei der Bekämpfung illegaler Beschäftigung bilden nach Angaben der Nürnberger Bundesanstalt weiterhin Verstöße gegen das so genannte Arbeitnehmer-Entsendegesetzes, das die befristete Beschäftigung ausländischer Beschäftigten regelt. In über 15 000 Fällen verhängten die Behörden Geldbußen von insgesamt 150 Millionen DM. Einen Boom verzeichnen die Arbeitsämter auch bei der illegalen Beschäftigung von Ausländern. In diesem Bereich hätten die Prüfer rund 64 000 mutmaßliche Verstöße festgestellt. Dabei seien 41 000 Geldbußen in Höhe von 59 Millionen DM erlassen worden. Geldbußen von rund 56 Millionen DM (1999: 44 Mio) kassierte die BA außerdem wegen so genannter illegaler Arbeitnehmer-Überlassung.
Trotz eines leichten Rückgangs bei zu Unrecht kassierten Arbeitsamts-Zahlungen sah Jagoda keinen Anlass für eine Entwarnung. Wegen so genannten Leistungsmissbrauchs hätten die Kontrolleure der Arbeitsverwaltungen mehr als 40 000 Strafanzeigen erstattet. In 163 000 Fällen seien Geldbußen und Verwarnungsgelder von insgesamt 31 Millionen DM eingefordert worden.
Die Schattenwirtschaft hat nach Erkenntnissen von Staatssekretärin Hendricks vor allem in der Baubranche, aber auch in verschiedenen Dienstleistungsbereichen, etwa im Taxigewerbe «einen dramatischen Anstieg erfahren». Es sei zu befürchten, dass sich mit der weiteren wirtschaftlichen Öffnung der ost- und südosteuropäischen Staaten und der damit verbunden Sogwirkung die illegalen Tendenzen weiter verschärfen, meinte sie. Um international operierenden illegalen Arbeitnehmer-Verleihern das Handwerk zu legen, seien weitere internationale Amtshilfe- und Vollstreckungsabkommen erforderlich.
