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Erneute Kandidatur Angela Merkels erneute Kandidatur: So waren ihre bisherigen drei Amtszeiten

Von Daniela Vates 20.11.2016, 19:45
Merkel bei der Pressekonferenz in der CDU-Zentrale in Berlin.
Merkel bei der Pressekonferenz in der CDU-Zentrale in Berlin. AFP

Berlin - Geschafft. Es ist raus. Und es scheint als dränge es nach all den Monaten des Wartens plötzlich auch die Kanzlerin.

Um 13 Uhr trifft sich das CDU-Präsidium zur Vorbereitung des Parteitags im Konrad-Adenauer-Haus. Gleich nach wenigen Minuten verkündet sie: „Der geeignete Zeitpunkt ist heute da.“ Sie sei bereit, in zwei Wochen den CDU-Vorsitz erneut zu übernehmen, zum neunten Mal. Und das bedeute auch, dass sie bereit sei, kommendes Jahr erneut als Kanzlerkandidatin für die CDU anzutreten. Und eine weitere Wahlperiode Bundeskanzlerin zu regieren. Es ist der Auftakt für Angela Merkel, IV. Folge, geplant von 2017 bis 2021.

Das Präsidium applaudiert. „Wir waren alle erleichtert“, gibt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff später zu Protokoll. Ein bisschen gebangt scheinen sie also doch zu haben. Merkels Kandidatur schien ja zuletzt nur noch eine Formsache zu sein. Aber wieviele sicher geglaubte Entscheidungen sind dann doch anders gekommen in den vergangnene Monaten. Brexit, Trump, dann vielleicht auch noch ein Merkel-Abschied. Nach der Sitzung bleiben die CDU-Leute im Konrad-Adenauer-Haus. Sie verteilen sich auf die Balkone um den Lichthof, in dem die Pressekonferenz stattfindet. Sie sind die applaudierende Kulisse, aber vielleicht wollen sie ja auch sicher sein, dass da nicht gleich doch noch etwas anders läuft.

Merkel begründet ihre Kandidatur ausführlich. Sie schildert einen Prozess des Abwägens und Ringens. Sie habe „unendlich viel nachgedacht“, sagt sie. Die Entscheidung, noch einmal anzutreten, sei ja nach elf Amtsjahren „alles andere als trivial – weder für das Land, noch für die Partei, noch für mich“. Der Zeitpunkt, sich zu äußern, sei jetzt – zehn Monate vor der Wahl und zwei Wochen vor dem Bundesparteitag - der richtige. Es ist ein logischer, es ist aber auch ein disziplinierender Zeitpunkt: So kurz vor der Wahl stellt keiner mehr einen Alternativkandidaten auf.

Kein Ego-Trip

Merkel lässt offen, wann genau sie sich entschieden hat, ob schon im Sommer oder vielleicht doch erst nach der US-Wahl, als klar war, dass an der Spitze noch eines mächtigen Staates der Welt künftig noch ein unberechenbarer Mann steht. Sie lässt nicht erkennen, ob sie abgewartet hat, bis sich die CSU einigermaßen beruhigt hatte nach einem Jahr Streit über die Flüchtlingspolitik. Sie sagt nur: „Ich brauche lange. Die Entscheidungen fallen spät. Aber dann stehe ich auch dazu.“

Sie macht deutlich, dass sie sich nicht alleine entschieden habe. Es sei an sie herangetragen worden, dass die Menschen es nicht verstehen würden, wenn sie nicht ihre Erfahrungen und alles „was mir an Gaben und Talenten gegeben ist“, wieder einbringen würde. Sie sei 2005 als Kanzlerin angetreten mit dem Leitsatz. „Ich will Deutschland dienen.“ Das gelte immer noch.

Kein Ego-Trip einer Frau also, die sich für unersetzlich hält. Sondern die Antwort auf einen Ruf. So stellt es Merkel dar. Und tatsächlich haben sie ja viele gerufen. Ihre eigene Parteispitze zuvorderst, die zum Ende des Sommers damit begannen, Merkel eine weitere Kanzlerschaft öffentlich anzutragen. Weil sie den Amtsbonus hat, weil ihre Umfragewerte zwar gesunken, aber immer noch gut sind. Selbst Seehofer hat sich vor kurzem diese Einsicht zu eigen gemacht. In Europa wurde Merkel gebeten. „Die Europäer wünschen fasst alle, dass die Kanzlerin noch lange Verantwortung im Europäischen Rat trägt“, bekräftigte EU-Kommissar Günther Oettinger noch am Sonntag. Und vergangene Woche trug auch der scheidende US-Präsident Barack Obama Merkel eine erneute Kandidatur recht unverhohlen an. US-Medien zeichnen sie als letzte Verteidigerin der liberalen Weltordnung.

Die Müdigkeit ist weg

Merkel zeigt sich geschmeichelt und irritiert zugleich. Dass alle sagten, dass es so sehr auf sie ankomme, „ehrt mich zwar, aber ich empfinde es auch als grotesk und absurd“. Es sei ja schließlich so: „Erfolge erzielen – das geht nur gemeinsam.“

Sie spüre, dass sie dem Land und der Partei, die ihre beide so viel gegeben hätten, etwas zurückgeben könne, sagt Merkel. Und fügt hinzu: „Darauf freue ich mich.“ Die Müdigkeit, die sie etwa bei Obamas Besuch noch ausstrahlte, ist weg. Merkel lächelt. Sie fühle sich für die Aufgabe gewappnet, sagt sie. „Im Augenblick fühle ich mich gut vorbereitet und habe viele Ideen.“ Sie spricht dann vor allem viel über das Internet und die Digitalisierung.

„Dies wird ein Wahlkampf wie keiner zuvor“

Im Wahlkampf geht es für die Union um viel, um den Machterhalt natürlich. Aber auch darum, wie stark sich am rechten Rand die Konkurrenz von der AfD etabliert. Merkel sagt: „Dies wird ein Wahlkampf wie keiner zuvor.“ Keiner der ihren zumindest, da wird sie recht haben. 2005 war es eine kurze Konfrontation mit Gerhard Schröder, der nach der Agenda 2001 um Anerkennung im SPD-Lager rang. 2009 war der Wahlkampf der so genannten asymmetrischen Demobilisierung, indem die CDU versuchte, Konflikten aus dem Weg zu gehen, um so die Gegner klein zu halten. 2013 warb Merkel mit sich selbst und dem Spruch: „Sie kennen mich.“

Dieses Mal sei die Gesellschaft polarisiert, die Union stehe zwischen den Anfechtungen von Rechts und – auf der linken Seite – der Möglichkeit einer rot-rot-grünen Koalition.

Wie sie es schaffen wolle, das Vertrauen in die etablierten Parteien wieder herzustellen, fragt eine Journalistin. „Wir gewinnen es zurück, indem wir vernünftige Vorstellungen haben“, sagt Merkel. Sie werde versuchen, für Zusammenhalt zu arbeiten und dafür zu werben, dass alle gesprächsfähig blieben. „Streiten nicht hassen“, gibt sie als Motto vor. 

Kandidatur für volle vier Jahre

Für die gesamte Wahlperiode werde sie antreten, sagt Merkel. Vier volle Jahre also. Wird sie gewählt, hätte sie am Ende dieser Zeit Helmut Kohl eingeholt, der bislang der Kanzler mit der längsten Amtszeit gewesen ist. Er galt zum Schluss als Symbol für Stillstand und Lähmung und wurde abgewählt. Noch ein Superlativ wäre das. Sie ist ja schon: die erste Frau, die erste Ostdeutsche, die erste Wissenschaftlerin im Bundeskanzleramt. Sie war bei Amtsübernahme jünger als alle ihre Vorgänger und ist jetzt in Europa, auch im G7-Kreis die längst gediente Regierungschefin.

Es wird auch dann wieder so sein, dass Merkel viel Erfahrung haben wird, dass sie einen Amtsbonus hat, auf den zu verzichten bei Wahlkampfstrategen als unvernünftig gilt. Wie will Merkel eigentlich aus der Spirale herauskommen, so lange sie gewinnt immer wieder antreten zu müssen, aus den immer gleichen Gründen? Das seien hypothetische Fragen, antwortet Merkel. Dazu müsse sie jetzt nichts sagen. „Sonst sind wir gleich bei 2025.“ Das ist das Jahr der überübernächsten Bundestagswahl. Merkel denkt also durchaus in die Zukunft, vielleicht also auch schon an Merkel V. Aber sie sagt auch: „Es ist immer jemand da, der übernehmen kann.“