Agenda 2010 Agenda 2010: Bündel von Gesetzen
Berlin/DPA. - Die „Agenda 2010“ steht für eine Reihe von Maßnahmen, die unter der Regierung von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD/Foto) ab 2003 auf den Weg gebracht wurden. Ziel war es, den Arbeitsmarkt flexibler zu machen, Lohnnebenkosten zu senken und die Sozialsysteme zu sanieren.
Arbeitsmarkt: Bereits am 1. Januar 2003 traten die Hartz-Gesetze I und II in Kraft, die die Leiharbeit, sogenannte Ich-AGs und Mini-Jobs förderten und damit den Niedriglohn-Sektor salonfähig machten. Hartz III steht für den Umbau der Arbeitsverwaltung zu den heutigen Agenturen und Jobcentern. Hartz IV brachte die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, die Kürzung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes und die Senkung der Unterstützung für Langzeitarbeitslose auf das Niveau der Sozialhilfe.
Gesundheit: Durch Ausklammerung von Leistungen wurden Krankenkassen um Milliardensummen entlastet. Damit sollte der durchschnittliche Krankenkassenbeitrag von damals 14,4 auf unter 13 Prozent gedrückt werden. Dies misslang. Für gesetzlich Versicherte erhöhten sich die Zuzahlungen, und sie mussten eine Praxisgebühr von zehn Euro pro Quartal entrichten. Beitragserhöhungen waren von den Arbeitnehmern zu tragen.
Renten: Um die Finanzen der Rentenversicherungen zu stabilisieren und Beitragszahler zu entlasten, gab es mehrere Nullrunden für Rentner. Auch die Rente mit 67 darf zur Agenda-Politik gezählt werden.
