Afrika-Reise: Afrika-Reise: Merkel wirbt für «echte Partnerschaft»

Addis Abeba/dpa. - In einer Rede vor Vertretern derAfrikanischen Union (AU) sprach sie am Donnerstag in ÄthiopiensHauptstadt Addis Abeba von einer «Reformpartnerschaft» zwischen denIndustriestaaten und den afrikanischen Ländern. Diese beruhe aber auf«gemeinsamen Werten wie der Achtung universaler Menschenrechte,Demokratie und Rechtsstaatlichkeit», fügte Merkel auch in ihrerEigenschaft als G8-Präsidentin hinzu.

Zuvor waren zwischen Merkel und Äthiopiens Regierungschef MelesZenawi Unterschiede in Menschenrechtsfragen deutlich geworden. Merkelhatte daran erinnert, dass die Offenheit eines Landes, die Einhaltungder Pressefreiheit und die Wahrung der Rechte der Opposition auch«wichtige Voraussetzung für die wirtschaftliche Entwicklung» seien.Zenawi hatte sich dies nicht zu Eigen gemacht, sondern lediglich dieVerwirklichung der Gewaltenteilung zwischen Parlament, Regierung undJustiz angekündigt. Er sprach von einem schwierigen Weg zurDemokratie.

Merkel will in den nächsten Tagen noch Südafrika und Liberiabesuchen. Menschenrechtsorganisationen hatten die Situation derBürgerrechte in Äthiopien nach wie vor kritisch beurteilt. Nach denWahlen 2005 war es zu Unruhen gekommen, weil die OppositionWahlfälschungen vermutete. Es gab Tote und Verhaftungen. Die Presseist weitgehend staatlich kontrolliert. Amnesty international sprichtunter Berufung auf Quellen in Äthiopien von 200 politischenGefangenen.

Nach einem Kurzbesuch in Ägypten im Februar ist es die erstelängere Reise der Kanzlerin nach Afrika. Die Kanzlerin plädierte aberauch für eine Intensivierung der Beziehungen Europas und Deutschlandszu Afrika und sah Versäumnisse der entwickelten Staaten. «Europa mussmehr tun.»

Merkel räumte ein, dass sich die Europäer in den vergangenenJahren zu wenig um Afrika gekümmert hätten. Europa habe hier«innegehalten», sagte die Kanzlerin selbstkritisch. Es sei aber im«ureigensten Interesse Europas, die Beziehungen zu intensivieren.»Mit Blick auf den wachsenden Einfluss Chinas in Afrika sagte Merkel,es müsse den Afrikanern weiter möglich sein, den Gewinn aus ihrenRohstoffen zu ziehen. Sie forderte China auf, bei seinem Engagementin Afrika die «gleichen Spielregeln» einzuhalten wie dieIndustrieländer. Zenawi betonte, dass das Zeitalter des Kolonialismusin Afrika vorbei sei. Die Afrikaner würden verstärkt darauf achten,Zugang zu den chinesischen Märkten zu erhalten.

In ihrer Rede vor AU-Vertretern sicherte Merkel die Einhaltung derZusagen für die Erhöhung der Entwicklungshilfe bis 2015 zu. Danachmüssten die Industrieländer dann 0,7 Prozent ihrer Wirtschaftskraftdafür zur Verfügung stellen. Die Afrikanische Union, die von ihrerOrganisation her der EU nachgebildet ist, hat seit ihrer Gründung vorfünf Jahren ständig an Bedeutung gewonnen. In ihr sind bis aufMarokko alle übrigen 53 Länder vertreten.

Sie sicherte Afrika im Blick auf den Klimawandel Unterstützung beider Nutzung von erneuerbaren Energien zu. Afrika müsse vonSolarenergie und Windkraft profitieren. Sie sprach von einer Chance,dass die Doha-Verhandlungen über den Abbau von Handelshemmnissen dochnoch zu einem Erfolg führen werden. In Hinblick auf die Konflikte inDarfur und Somalia rief sie die afrikanischen Staaten auf, ihrerVerantwortung gerecht zu werden. Merkel hatte in Addis Abeba auch einProjekt für Mädchen besucht, die früher auf der Straße gelebt haben.