Afrika Afrika: Panafrikanisches Parlament feiert einjähriges Bestehen
Midrand/dpa. - In Südafrika feiert am Freitag eine Institutioneinjähriges Bestehen, die sich als Vertretung für rund 800 Millionen Afrikaner auf dem Kontinent versteht: das Panafrikanische Parlament.Die nach EU-Vorbild geschaffene Einrichtung - deren Abgeordneteallerdings nicht direkt gewählt, sondern von den nationalenParlamenten entsandt werden - gehört zum politischen Fundament deraus 53 Staaten bestehenden Afrikanischen Union (AU) und ihremErneuerungskurs für den Kontinent.
Die Bilanz ein Jahr und drei Sitzungsperioden nach demfarbenfrohen Auftakt an seinem Stammsitz in Midrand - auf halberStrecke zwischen Johannesburg und Pretoria - ist noch recht mager.Über Empfehlungen, Resolutionen und Entschließungen kam das Gremiumkaum hinaus. Mehr als beratende Funktion wird es in den ersten fünfJahren allerdings sowieso nicht haben.
Eine Samenbank für die vom Aussterben bedrohten Pflanzen desKontinents sowie ein regionales Katasteramt wurden angeregt,Friedensinitiativen begrüßt, Gratulations-Adressen verabschiedet.Doch eine der größten Herausforderungen war das Parlament selbst, dasbereits mit ersten Image- und Finanzproblemen kämpft. Denn obwohlsein Budget für 2005 mit 6,9 Millionen US-Dollar bescheiden ist,kamen viele Mitgliedstaaten den Zahlungsverpflichtungen nicht nach.Selbst für Übersetzer wurde das Geld knapp. Südafrika war der größteEinzelgeber und übernahm fürs Gebäude und die Infrastruktur desParlaments Kosten in Höhe von 65 Millionen Rand (8 Mio Euro).
«Dieses Parlament will einige der Stärken Afrikas zum Vorscheinbringen, die unter einer Schicht aus Armut verborgen sind», hatteParlamentspräsidentin Gertrude Mongella zum Auftakt hoffnungsfrohverkündet. Doch das Diktat der knappen Kassen brachte die frühereLehrerin und Ministerin aus Tansania schnell auf den Boden derTatsachen zurück. Die letzte Sitzungsperiode musste gar um eine Wochegekürzt werden, um das Budget zu schonen. Doch die aus allen Teilendes Kontinents angereisten Parlamentarier fanden eine originelleLösung. Statt eine bessere Zahlungsmoral der Mitgliedsländeranzumahnen, beschlossen sie die Einrichtung eines Finanzierungsfonds.
Er soll durch Beiträge der Wirtschaft gespeist werden. MongellasVorschlag einer Zwangsabgabe für Fluggesellschaften oderBergwerksgesellschaften stieß dagegen zunächst auf Ablehnung. Siekämpft bereits gegen erste Vorurteile. Auf einem Kontinent, der nacheinem halben Jahrhundert Misswirtschaft, Putsch und Ein-Parteien-Herrschaft auf Erneuerungskurs liegt, wertet sie allein die Tatsacheder Schaffung des Parlaments bereits als Erfolg.
Doch Kritiker aus den eigenen Reihen wie die Südafrikanerin SusanVos warnen: «Wir müssen sicherstellen, dass diese wichtige Initiativeverstanden und unterstützt wird. Es gibt eine afro-pessimistischeWahrnehmung, wonach das alles nichts weiter als Zeitverschwendungist.» Vor allem eins sei schädlich fürs Image: die von den Medienverwendete Abkürzung PAP. Es klingt wie das Buren-Wort für ein inAfrika verbreitetes Grundnahrungsmittel: den Brei.
