AfD AfD: Björn Höcke sieht die Diskussion um seine Äußerungen in seiner Dresdner Rede für "innerparteiliche Machtkämpfe missbraucht"
Berlin - Der AfD-Bundesvorstand verzichtet auf ein Parteiausschlussverfahren gehen den umstrittenen Thüringer Fraktionschef Björn Höcke. Das berichtete die ARD am Montag unter Berufung auf eigene Recherchen. Der Vorstand warf nach Angaben von Parteichefin Frauke Petry aber Höcke parteischädigendes Verhalten vor und will Ordnungsmaßnahmen gegen ihn einleiten.
Höcke selbst sieht sich in der Diskussion um seine umstrittene Dresdner Rede als Opfer innerparteilicher Machtkämpfe. „Mit Sorge habe ich zur Kenntnis genommen, wie die Diskussion um meine Dresdner Rede die sachliche Ebene verließ und von einigen Parteifreunden für innerparteiliche Machtkämpfe missbraucht wurde“, erklärte Höcke am Montag in Erfurt in einem kurzen Statement. „Ich hoffe sehr, dass die AfD von solchen Machtkämpfen nicht aufgerieben wird - und sich vor allen Dingen ihren Meinungspluralismus bewahrt, der sie in so kurzer Zeit so stark gemacht hat“, sagte er.
Petry: „Höcke hat der Partei geschadet“
Dem ARD-Bericht zufolge fand ein Parteiausschlussverfahren in dem Gremium keine Mehrheit. Der Sender MDR zitierte jedoch Petry mit den Worten: „Der Bundesvorstand stellt fest, dass die Äußerungen von Björn Höcke im Rahmen seiner 'Dresdner Rede' vom 17. Januar 2017 dem Ansehen der Partei geschadet haben.“ Daher halte man es für erforderlich, parteiliche Ordnungsmaßnahmen einzuleiten. Geprüft würden dabei alle rechtlichen und politischen Gesichtspunkte, die dabei zu bedenken seien. Die Zeitungen „B.Z.“ und „Bild“ berichteten, der AfD-Vorstand habe sich mit zehn zu drei Stimmen für solche Ordnungsmaßnahmen gegen Höcke ausgesprochen. Hintergrund sind dessen Äußerungen zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit in Deutschland. In seiner Rede in Dresden hatte Höcke das Berliner Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ bezeichnet.
Laut einem im Internet kursierenden Video sprach er zudem von einer „dämlichen Bewältigungspolitik“ und forderte eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“. Diese Äußerungen waren auf massive Kritik gestoßen. (dpa, afp)
