Kommentar zur Abwahl von Volker Kauder bei der CDU Abwahl von Volker Kauder bei der CDU: Warnschuss für Angela Merkel
Halle (Saale) - Volker Kauder ist zum Sündenbock geworden. Überraschend wurde er als Fraktionsvorsitzender von CDU/CSU im Bundestag abgewählt. Getroffen wurde Kauder, aber das Ziel war die Kanzlerin.
Angela Merkel hat ihren Vertrauten für das Amt vorgeschlagen und verloren. Die Mehrzahl der Parlamentarier machte ihr klar, dass nun nicht mehr - wie in der Vergangenheit - durchregiert werden kann. Kauder, der verlässlich die Mehrheiten für die Kanzlerin in der Fraktion organisiert hat, ist Geschichte.
Die Selbstkritik der Kanzlerin in der Causa Maaßen kam zu spät und hat nun nicht einmal mehr die eigene Fraktion komplett überzeugt.
Nicht nur den Menschen in Deutschland, sondern selbst den Berufspolitikern ist das Theater um die Ablösung von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen in den vergangenen Tagen übel aufgestoßen. Wochenlange Debatten über ein Thema, das in Wahrheit gar kein Thema ist.
Die Rangeleien zwischen einer Bundeskanzlerin, einer SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles und einem CSU-Bundesinnenminister Horst Seehofer hat niemand verstanden in der gegenwärtigen Situation.
Die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Ankunft von hunderttausenden Flüchtlingen sind groß und diejenigen, die bei diesem Thema besonders gefordert sind, verlieren sich in politischen Machtspielchen. Merkel hat das nicht verhindert. Genauso wenig wie sie es geschafft hat, sich von ihrem ewigen Widersacher Seehofer zu trennen.
Jetzt ist sie zur Zielscheibe ihrer Fraktion geworden. Die Abwahl von Volker Kauder ist ein ernst zunehmender Warnschuss. Ob sie nach dem verkorksten Sommer noch die Autorität hat, um bis 2021 im Amt zu bleiben, ist zweifelhaft.
Den Autor erreichen Sie unter [email protected]
