Abrüstung: Abrüstung: Konferenz über Atomwaffen-Sperrvertrag ist gescheitern

New York/dpa. - Duartes Erklärung wurde von den Delegationen der NTP-Mitgliedstaaten mit großem Bedauern aufgenommen. In deutschenDelegationskreisen wurde hervorgehoben, dass die Konferenz klargemacht habe, welche Fragen in den kommenden Jahren dringend gelöstwerden müssen. Damit stehe schon jetzt das Arbeitsprogramm für dieFolgekonferenz in 2010. So gesehen habe die Tagung durchaus einpositives Ergebnis erbracht.

Dagegen meinte Konferenzpräsident Duarte vor Journalisten, dass«substanziell sehr wenig erreicht» worden sei. Ob sich dieVersäumnisse auf das Gewicht des Vertragswerkes auswirken werden,bleibe abzuwarten. Als Grund für das «Scheitern» der Konferenz gabDuarte den Mangel an Verständnis vieler Länder für die Positionen deranderen an und die Unfähigkeit, Brücken zu schlagen. «Alle Seitenwollten ihr Ziel erreichen, doch jeder hat das Ziel andersdefiniert.»

Die drei Hauptkomitees der NPT-Konferenz hatten ihre Arbeitbereits am Donnerstag eingestellt, ohne sich auf schriftlicheEmpfehlungen zur Stärkung des Atomwaffen-Sperrvertrages zu einigen.Der frühere amerikanische Verhandlungsführer Thomas Graham sagte, erhabe noch auf keiner Konferenz zum Nichtverbreitungsvertrag fürKernwaffen (NPT) eine derart pessimistische Stimmung erlebt. Grahamwarf Washington vor, das Rad zurückdrehen zu wollen und von ZusagenAbstand zu nehmen, die die US-Regierung bei den NPT-Konferenzen 1995und 2000 gemacht habe.

Ein anderer Streitpunkt der Konferenz blieb die Formulierung imAtomsperrvertrag, die Nicht-Nuklearstaaten das unveräußerliche Rechtgarantiert, im Bereich der Kernenergie zu forschen sowie Kernenergiezu friedlichen Zwecken zu nutzen. Weithin umstritten war auch derVorschlag, Kerntechnologien, die zur Waffenproduktion missbrauchtwerden könnten, nur noch einem begrenzten Kreis von Ländern - unterAusschluss beispielsweise Irans - zu erlauben. Kritiker wiesen diesals Einschränkung ihrer vertraglichen Rechte zurück.