Plauen 1. Mai in Plauen: Polizei muss Wasserwerfer bei Demonstration einsetzen
Plauen - Gewalt bei Demonstrationen in Plauen und eine Störaktion von Rechten gegen Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) in Zwickau: In Sachsen ist der 1. Mai von negativen Vorfällen überschattet worden. Insgesamt beteiligten sich nach Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) rund 18.000 Menschen an Mai-Kundgebungen im Freistaat.
In Plauen lieferten sich derweil bei Demonstrationen von Rechtsextremen und Linken Teilnehmer gewalttätige Auseinandersetzungen mit der Polizei. Diese sprach in einem Tweet von einem „massiven Gewaltausbruch“. Sowohl von Linken wie auch von Rechten habe es Angriffe gegen Polizisten gegeben, sagte ein Polizeisprecher. Wasserwerfer und Tränengas wurden eingesetzt. Mehrere Menschen wurden verletzt. Eine Zahl konnte die Polizei zunächst nicht nennen.
Linke versuchen, Polizeiabsperrungen zu durchbrechen
Zuvor waren gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremen nach Polizeiangaben etwa 1000 linke Demonstranten auf die Straße gegangen. Immer wieder versuchten manche von ihnen, Polizei-Absperrungen zu durchbrechen. Die Polizei war mit mehreren Hundertschaften vor Ort und es gelang ihr, beide Seiten getrennt zu halten. Der Polizei zufolge versammelten sich etwa 500 Neonazis. Bereits seit Wochen war auf einschlägigen Internetseiten bundesweit für den 1. Mai in Plauen mobilisiert worden - sowohl von Linksautonomen wie auch von Rechten. Wiederholt haben Neonazis aus ganz Deutschland die vogtländische Stadt am Tag der Arbeit zum Ziel auserkoren.
Die Polizei löste die linke Kundgebung auf. Die rechte Demonstration war zuvor bereits von den Organisatoren beendet worden. Angemeldet wurde der Aufzug von der Vereinigung „Der III. Weg“. Sie gilt als rechtsextremistisch und wird vom Verfassungsschutz beobachtet.
Auch der „Runde Tisch für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ hatte aufgerufen, den Rechten nicht die Straße zu überlassen. Er organisierte eine Gegendemonstration für die Bürger, an der etwa 400 Menschen teilnahmen. Der DGB hatte im Zentrum seine traditionelle Mai-Kundgebung abgehalten. Der Regionsgeschäftsführer DGB Südwestsachsen, Ralf Hron, sagte, man müsse es „zähnefletschend hinnehmen“, dass die Rechten marschieren dürften. „Aber wir wollen zeigen, dass wir uns nicht einschüchtern lassen.“
15 Veranstaltungen in Sachsen zum 1. Mai
Landesweit gab es am Tag der Arbeit nach DGB-Angaben 15 Veranstaltungen. In Zwickau störten Demonstranten mit Trillerpfeifen und Buh-Rufen den Auftritt von Maas. Die Rednerbühne musste von einem Polizei-Aufgebot geschützt werden. Es habe aber keine tätlichen Auseinandersetzungen geben, sagte ein Polizeisprecher. Die DGB-Vorsitzende der Region Südwestsachsen, Sabine Zimmermann, sagte, die Störungen seien von einer „rechten Gruppe“ ausgegangen.
„Ich habe es noch nicht erlebt, dass bei einer Gewerkschaftkundgebung an einem 1. Mai die Bühne von der Polizei geschützt werden muss“, sagte die sächsische Bundestagsabgeordnete. Es seien dennoch alle Reden gehalten worden. Der DGB lasse sich sein Recht auf eine Veranstaltung am 1. Mai nicht nehmen.
Die DGB-Bezirksvorsitzende, Iris Kloppich, forderte in Annaberg-Buchholz im Erzgebirge, Altersarmut zu verhindern. „Das Rentenniveau darf nicht weiter abgesenkt und muss mittelfristig wieder angehoben werden“, sagte sie. Voraussetzung seien „anständige Einkommen“. Lohndumping müsse der Vergangenheit angehören. (dpa)
