Nur zwei Verträge bei Merkel-Besuch in China

Peking/dpa. - Beim Besuch von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Peking sind am Montag statt der früher bei solchen Gelegenheiten üblichen «Vertragsflut» nur zwei Wirtschaftsabkommen unterzeichnet worden.

Dennoch ist die deutsche Wirtschaft mit der Entwicklung des China-Geschäfts zufrieden. Im Beisein von Merkel und Chinas Regierungschef Wen Jiabao unterzeichnete nur ThyssenKrupp bei einer Zeremonie in der Großen Halle des Volkes ein Abkommen über die Fertigung von Kurbelwellen in der Nähe von Nanjing mit einem Umfang von rund 150 Millionen Euro.

Am Rande des Besuches der Kanzlerin unterschrieb ferner noch die Flugzeugleasingfirma Windrose Air eine Kooperation mit Deer Jet, einer Tochterfirma der chinesischen Hainan Airlines, die im Geschäft mit privaten Charterflügen tätig ist. Die Unternehmen wollen wechselseitig jeweils im anderen Land als Repräsentanten des anderen auftreten und sich gegenseitig unterstützen, hieß es in einer Mitteilung von Windrose Air. Insbesondere während der Olympischen Spiele 2008 in Peking wollten beide Unternehmen eng zusammenarbeiten.

Die erwartete Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens des Nutzfahrzeug- und Maschinenbaukonzerns MAN wurde überraschend nicht besiegelt, weil die Genehmigung der Provinzregierung noch aussteht, wie es in Delegationskreisen hieß. Nach Angaben eines MAN-Sprechers geht es um eine Kooperationsvereinbarung zwischen MAN Nutzfahrzeuge und der chinesischen Weichai-Gruppe, einem chinesischen Motoren- und Lkw-Hersteller. «Es wurden noch nicht alle behördlichen Genehmigungen rechtzeitig erteilt, deshalb konnte die angestrebte Unterzeichnung nicht rechtzeitig stattfinden.» Im Gespräch war ein Volumen von 1,5 Milliarden Euro, was der MAN-Sprecher als «Spekulation» abtat.

Zusätzlich setzte der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Bernd Pfaffenbach seine Unterschrift unter ein Regierungsabkommen zur Kooperation im Umweltschutz. Beim ersten Besuch Merkels im Mai 2006 waren noch mehrere hochkarätige Unternehmensabkommen besiegelt worden. Der Vorsitzende des Asien-Pazifik-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, der BASF-Vorstandsvorsitzende Jürgen Hambrecht, sagte der Deutschen Presse-Agentur dpa: «Die relativ geringe Zahl von Vertragsschlüssen ist nur ein Zeichen, dass gerade zum Zeitpunkt des Besuchs der Kanzlerin nicht mehr unterschriftsreif war.»

Der Chef des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Jürgen Thumann, sagte ergänzend, dass in den Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China weiter Dynamik sei. Die BDI-Vorsitzende verwies darauf, dass sich allein im vergangenen Jahr die deutsche Ausfuhren nach China um rund 30 Prozent gesteigert hätten. Auch die Exporte Chinas nach Deutschland seien nochmals um 20 Prozent angewachsen. Insgesamt weist die Handelsbilanz zu China nach offiziellen Zahlen ein Saldo zu Gunsten der Volksrepublik von 21 Milliarden Euro aus.

Nach Thumanns Angaben ist die deutsche Wirtschaft mittlerweile in China gut aufgestellt, so dass es weniger neue Kooperationen oder Firmenneugründungen gibt. «Die deutsche Wirtschaft ist gut positioniert. Es sind bereits umfangreich Investitionen getätigt.» Inzwischen seien auch 1 600 mittelständische Unternehmen in der Volksrepublik tätig. Hambrecht fügte hinzu, dass derzeit deshalb vor allem jede Menge von Folgeinvestitionen zu verzeichnen seien.

Nach Auffassung beider Wirtschafts-Repräsentanten hat sich in den vergangenen Jahren das Investitionsklima stark verbessert. Die Gesetze hätten mittlerweile westlichen Standard. «Woran es hapert, ist die Umsetzung», sagte Hambrecht, der für BASF selbst eine Fabrik in China aufgebaut hat.

Offen ist nach wie vor der Weiterbau der Transrapid-Strecke vom Flughafen Pudong Shanghai zum Gelände der Weltausstellung 2010 und zum anderen Shanghaier Flughafen Hongqiao. Vertreter des deutschen Transrapid-Konsortiums zeigten sich nach wie vor zuversichtlich, räumten aber ein, dass die politischen Unsicherheiten um den Sturz des Shanghaier Parteichefs und seiner Günstlinge wegen Korruptionsvorwürfen das Vorhaben verzögere.