NPD-Parteitag: NPD-Parteitag: Feinde der Demokratie

Halle (Saale)/MZ. - Erst vor wenigen Wochen hat eineStudie es eindrucksvoll belegt: Die NPD inSachsen-Anhalt ist zwar derzeit wenig wahrnehmbar,aber dennoch nicht zu unterschätzen. Als hättees noch einer Bestätigung dafür bedurft, erklärtdie rechtsextreme Partei die kommende Landtagswahlzur "Schwerpunktwahl" für sich. Und will,um das zu unterstreichen, nun auch noch ihrenFusionsparteitag mit der DVU im Land abhalten,in Hohenmölsen.

Gut, dass die Stadt den Rechtsextremen entschlossendie Rote Karte gezeigt hat. In der nun drohendenjuristischen Auseinandersetzung muss sie standhaftbleiben, auch auf die Gefahr hin, am Endedoch zu verlieren. Man kann nicht oft genugbetonen, dass die NPD zwar eine zugelassenePartei ist, damit aber noch lange keine demokratische.Im Gegenteil: Sie ist demokratiefeindlich,sie bedient sich des parlamentarischen Systemsnur mit dem Ziel, es abzuschaffen.

Die Rede von der "Schwerpunktwahl" kann deshalbnur Aufforderung sein an alle demokratischenParteien, die NPD zu entlarven. Und an dieBürger, Rechtsextremisten für unerwünschtzu erklären, wo immer sie auftauchen. In Hohenmölsenund anderswo.

Kontakt zum Autor: Alexander Schierholz