Neonazi-Marsch in Plauen Neonazi-Marsch in Plauen: Linke verlangen Aufklärung: Kein Verständnis für Genehmigung
Dresden/Plauen - Die Linken haben Aufklärung zum Auftritt der rechtsextremen Partei „Der III. Weg“ am 1. Mai in Plauen verlangt. „In Plauen durften Nazis uniformiert, mit Fackeln und Trommeln marschieren.
Es ist mehr als offensichtlich, dass der „III. Weg“ zurück ins „Dritte Reich“ führen soll“, erklärten Linke- Fraktionschef Rico Gebhardt und seine Fraktionskollegin Janina Pfau am Donnerstag in Dresden und sprachen von einem fatalen Signal. Man habe kein Verständnis, dass die Kundgebung in dieser Form genehmigt worden sei.
Gebhardt verwies auf das Sächsische Versammlungsgesetz und folgenden Passus: „Es ist verboten, öffentlich oder in einer Versammlung Uniformen, Uniformteile oder gleichartige Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung zu tragen, wenn infolge des äußeren Erscheinungsbildes oder durch die Ausgestaltung der Versammlung Gewaltbereitschaft vermittelt und dadurch auf andere Versammlungsteilnehmer oder Außenstehende einschüchternd eingewirkt wird.“ Die Linken hätten keinen Zweifel, dass Einschüchterung zu den Zielen der Versammlung gehörte, hieß es. (dpa)
