Merkel kritisiert Auto-Plagiate aus China
Peking/dpa. - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Blick auf die bevorstehende Automesse IAA chinesische Plagiate deutscher Autos kritisiert. «Wenn dann plötzlich ein Auto da steht, das aussieht wie ein Smart, aber keiner ist, sondern doch eine Kopie, die nicht ganz legal erarbeitet wurde, dann ist das nicht gut», sagte Merkel am zweiten Tag ihres China-Besuchs in einer Rede in der Akademie der Sozialwissenschaften in Peking.
Die deutschen Autohersteller wollen sich gegen Plagiate auf der Mitte September bevorstehenden Internationalen Automobilausstellung (IAA) in Frankfurt wehren. BMW geht bereits gegen den Vertrieb des Sportgeländewagens CEO des chinesischen Herstellers Shuanghuan in Italien mit einer Abmahnung gegen den verantwortlichen Importeur vor. Der CEO erinnert mit seinem Design an den X5 von BMW und der chinesische Kleinwagen Nobel an den Smart Fortwo von Daimler.
Die Chinesen hätten signalisiert, den CEO auch auf der IAA auszustellen und dann in Deutschland zu vertreiben, hieß es am Vortag. Dann würden Maßnahmen geprüft. Bisher habe man aber für Deutschland noch keine entsprechenden Schritte eingeleitet, sagte ein BMW-Sprecher. Auch der Daimler-Konzern erwägt rechtliche Schritte, falls Shuanghuan auf der IAA ausstellen wolle. «Das war ein ganz offensichtlicher Versuch, das smart-Design nachzuempfinden», sagte ein Sprecher.
Die große Nachfrage aus China ist zugleich wichtig für die deutsche Autobranche, die gegen ein schwächeres Geschäft im Inland ankämpfen muss. Nach China wurde der Branche zufolge zuletzt ein Verkaufszuwachs von 30 Prozent verzeichnet.
Produktpiraterie sei für Deutschland «ein relativ großes Problem», sagte Merkel am Dienstag. Solche Probleme werde Deutschland offen ansprechen. China könne seine eigenen wirtschaftlichen Ziele nur erreichen, wenn der Schutz des geistigen Eigentums auch garantiert werde. Das sei wichtig für ausländische Firmen, aber auch für chinesische Unternehmen, die innovativ tätig seien. Die Gesetzeslage im Kampf gegen Produktpiraterie in China sei gut, aber die Umsetzung lasse «noch zu wünschen übrig». Mehr Rechtssicherheit sei nötig. Im Dialog mit China werde dieses Problem weiter eine wichtige Rolle spielen. Chinas Regierungschef Wen Jiabao hatte am Vortag bekräftigt, dass China «alle möglichen Maßnahmen ergreift», um gegen Produktpiraten vorzugehen.
Zu der IAA, der weltgrößten Branchenschau vom 13. bis 23. September in Frankfurt, haben sich 1046 Aussteller aus mehr als 40 Ländern angemeldet. Aus China sind vier Pkw-Hersteller sowie gut 50 Zulieferer vertreten.