Kommentar: Kommentar: Martin Schulz: «Keine weitere EU-Erweiterung»

Saarbrücken/dpa. - Schulz sagte in einem Interview des Saarländischen Rundfunks am Dienstag: «Ohne eine Verfassungsreform wird es keine neue Erweiterungsrunde geben, jedenfalls nicht mit dem Europäischen Parlament, egal ob es sich um Kroatien oder die Türkei handelt.» Schulz räumte zugleich ein, dass

die Osterweiterung und die Aufnahme von immer mehr Mitgliedstaaten mitverantwortlich ist für die gegenwärtig schlechte Stimmung und für die zunehmende Europa-Skepsis bei vielen Menschen. «Das ist so. Das muss man ganz nüchtern anerkennen.» Um so wichtiger sei es jedoch, mit einer Reform der europäischen Institutionen endlich ernst zu machen.

Eine Verschiebung des Beitritts von Bulgarien und Rumänien unabhängig von der Empfehlung der EU-Kommission hält Schulz für kaum möglich und durchführbar. Dazu müssten alle 25 Mitgliedstaaten einer Meinung sein. «Das halte ich für ausgeschlossen.»