Kfz-Steuer auf CO2-Basis Kfz-Steuer auf CO2-Basis: Umstellung nur für Neuwagen?
Hamburg/dpa. - Alle zuvor zugelassenen Autos sollten nach dem alten Steuersystem weiter geführt werden, so der «Spiegel». Das sehen erste konkrete Planungender Regierung vor, auf die sich das Bundesfinanzministerium, dasUmweltministerium und das Verkehrsministerium verständigt haben. Zielder Reform sei es, «wegen des dringlichen Handlungsbedarfs frühzeitigeinen Anreiz zur Beschaffung von verbrauchsarmen Pkw» zu geben, heißtes in einem gemeinsamen Eckpunktepapier der drei Häuser.
Ein Sprecher des Verkehrsministeriums bestätigte am Samstag dieses Papier, wies aber darauf hin, dass dies bislang nur Überlegungen auf Arbeitsebene seien. Diese müssten noch intensiv innerhalb der Bundesregierung abgestimmt werden. Dazu werde es auch Vorgespräche mit den Ländern geben.
Die Reform solle «aufkommensneutral» sein, also weder zu einer Zu- noch einer Abnahme der Steuereinnahmen führen, schreibt das Magazin. Grundsätzlich wolle die Regierung künftig Autos begünstigen, die weniger CO2 ausstoßen. Für Fahrzeuge mit besonders niedrigen CO2- undSchadstoffemissionen solle die Steuer ganz entfallen.
