«Karlsbader Oblaten» «Karlsbader Oblaten»: Teil-Erfolg für deutsche Hersteller?
München/Prag/dapd. - Im deutsch-tschechischen Streit über denSchutz des Namens «Karlsbader Oblaten» zeichnet sich nachjahrelangem Ringen ein Teil-Erfolg für die Bundesrepublik ab: Zwarwird die EU voraussichtlich die tschechische Bezeichnung«Karlovarské oplatky» als geografische Angabe schützen, wie eineSprecherin der Regionalvertretung der EU-Kommission in München aufdapd-Anfrage sagte. Den deutschen und österreichischen Herstellernwerde aber eine fünfjährige Frist eingeräumt, in der sie diedeutsche Bezeichnung «Karlsbader Oblaten» weiter verwenden dürfen.
Darüber hinaus könnten Hersteller, die die deutsche Bezeichnungmarkenrechtlich geschützt haben, diese unabhängig von derÜbergangsfrist weiter auf ihre Oblaten-Packungen drucken. Das trifftfür den Marktführer in Deutschland, die Wetzel Oblaten- undWaffelfabrik im schwäbischen Dillingen, nach Firmenangaben zu. Damitkann das Unternehmen weiterhin «Karlsbader Oblaten» vertreiben.
Zudem können die Hersteller der Sprecherin zufolge auch nochprüfen lassen, ob es sich bei «Karlsbader Oblaten» um eineGattungsbezeichnung handelt, die weiter verwendet werden darf. Daskönne aber nicht die EU-Kommission feststellen, sondern nur diezuständigen Gerichte in Deutschland und Österreich.
Diesem Kompromiss stimmte vergangene Woche in Brüssel imStändigen Ausschuss für geschützte geografische Angaben ein Großteilder EU-Mitgliedsstaaten zu, Deutschland und Österreich votiertendagegen. Mehrere tschechische Politiker sprachen daraufhin von einem«Sieg».
Der oberste Repräsentant der Sudetendeutschen, derCSU-Europapolitiker Bernd Posselt, bezeichnete «das Triumphgeheulgewisser Kreise» in Tschechien als «wirklich erschütternd»: «Daversuchen schon gewisse Kreise, das Thema nationalistisch zumissbrauchen.»
