Hintergrund Hintergrund: Doppelte Mehrheit oder Quadratwurzel-Mehrheit
Brüssel/dpa. - Die qualifizierte Mehrheitliegt bei 255 Stimmen von mindestens zwei Dritteln der 27Mitgliedstaaten. Diese 18 Länder müssen mindestens 62 Prozent derGesamtbevölkerung repräsentieren.
Der gescheiterte Entwurf für die EU-Verfassung, der Grundlage fürdie jetzt beabsichtigten Modernisierung der bestehenden Verträge ist,sieht eine «doppelte Mehrheit» statt der bisherigen Gewichtung vor.Die qualifizierte Mehrheit ist demnach erreicht, wenn mindestens 55Prozent der Mitgliedstaaten zustimmen, die zugleich mindestens 65Prozent der Bevölkerung der Union ausmachen. Die Formel der«doppelten Mehrheit» im Verfassungsentwurf, der auch Polens Regierungnach längerem Zögern schließlich zugestimmt hatte, soll Blockaden von«Großen» und «Kleinen» in der EU verhindern.
Polens Präsident Lech Kaczynski sowie dessen Zwillingsbruder undMinisterpräsident Jaroslaw Kaczynski sind von der früheren Zustimmungwieder abgerückt. Sie forderten für jedes EU-Land eine Zahl vonStimmen, die sich ergibt, wenn die Quadratwurzel aus derBevölkerungszahl gezogen wird. Dies würde beispielsweise für Polenmit 38,1 Millionen Einwohnern 6172 und umgerechnet 6 Stimmen bringenund für Deutschland mit 82,5 Millionen Einwohnern 9082 oder 9Stimmen. Das Quadratwurzel-System bevorzugt die kleinen Länder:Portugal, das mit 10,6 Millionen Bürgern etwa ein Achtel derdeutschen Bevölkerung ausmacht, bekäme mit 3255 (3 Stimmen) mehr alsein Drittel der Stimmen, die Deutschland erhielte. Allerdings zeigensich die Polen auch offen für andere Modelle, so diese den Einflussgroßer Länder wie Deutschland beschränken.
