Hintergrund Hintergrund: Die «Lissabon-Strategie»
Brüssel/dpa. - Die Staats- und Regierungschefs konzentrierten sich 2005 auf kleinere, erreichbarer scheinende Ziele. Alle Länder wurden aufgefordert, nationale Reformprogramme für mehr Wachstum und Beschäftigung vorlegen. Dies ist inzwischen geschehen. Zahlreiche andere Punkte wurden beschlossen, um die EU-Wirtschaft wettbewerbsfähiger zu machen.
BESCHÄFTIGUNG/SOZIALES: Ziel bleibt die Vollbeschäftigung. Die EU- Staaten sollen Reformen ihrer Arbeitsmärkte und sozialen Sicherungssysteme voran bringen und aktive Arbeitsmarktpolitik betreiben. Jungen Menschen sollen Ausbildung, Jobsuche oder die Gründung einer eigenen Firma erleichtert werden. Lebenslanges Lernen und Arbeitsplätze in Zukunftsbranchen wie Stadtplanung, Information oder Umweltschutz sollen gefördert werden. Das Bildungsniveau soll angehoben sowie Chancengleichheit und die Betreuung von Kindern und Älteren verbessert werden.
BINNENMARKT: Mit der Öffnung des Dienstleistungssektors soll der EU- Binnenmarkt vollendet werden. Dieser soll «in vollem Umfang funktionieren, wobei zugleich das europäische Sozialmodell zu wahren ist». Die umstrittene Dienstleistungsrichtlinie wurde im Europaparlament entschärft. Die EU-Kommission soll einen neuen Vorschlag machen, der zwischen den Regierungen noch heftig umstritten ist.
FORSCHUNG/ENTWICKLUNG: Ziel bleibt, dass drei Prozent der Investitionsausgaben in Forschung und Entwicklung fließen. Angestrebt wird ein ausgewogener Anteil privater und öffentlicher Geldgeber. Privatinvestitionen sollen mit steuerlichen Anreizen angekurbelt und die nationalen Forschungsetats erhöht werden. Europa soll attraktiver für Forscher aus aller Welt werden.