Herbstgutachten Herbstgutachten: Konjunktur erholt sich im nächsten Jahr
Berlin/dpa. - Für die deutsche Wirtschaft zeichnet sich nach drei Jahren der Stagnation ein erster Lichtblick ab: Für 2004 rechnen die sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute mit einem Wachstum von 1,7 Prozent. Am Arbeitsmarkt erwarten sie aber zunächst keine durchgreifende Wirkung. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sagte zum Herbstgutachten der Wirtschaftsforscher: «Nach mageren Jahren sind 1,7 Prozent etwas, was wir unbedingt brauchen, wenn uns die Probleme nicht über den Kopf wachsen sollen.»
Trotz der prognostizierten Wende zum Besseren und einer rückläufigen Staatsverschuldung dürfte Deutschland aber auch 2004 - und damit im dritten Jahr hintereinander - gegen den EU- Stabilitätspakt verstoßen. Die Experten rechnen mit einer Neuverschuldung von 3,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Sie begrüßten zwar die Absicht der rot-grünen Bundesregierung, die Steuerreform vorzuziehen, waren sich aber uneinig, ob dazu neue Schulden gemacht werden sollten.
Mit ihrer Wachstumsprognose für 2004 von 1,7 Prozent revidierten die Institute ihre Frühjahrsschätzung von 1,8 Prozent leicht nach unten. Die damalige Prognose für 2003 von plus 0,5 Prozent nahmen die Institute auf null Prozent zurück. Die gesamtwirtschaftliche Produktion werde im Jahresdurchschnitt stagnieren und auch 2004 nur mäßig zunehmen. «Von einem Aufschwung kann man daher nicht sprechen», heißt es in dem Gutachten.
Die Belebung wird nach Einschätzung der Institute erstmals wieder von der Binnennachfrage getragen. «Steuerliche Entlastungen der privaten Haushalte und verbesserte Absatzperspektiven der Unternehmen stützen sowohl den Konsum als auch die Investitionen», sagte Professor Gebhard Flaig vom Münchener ifo-Institut. Im Jahresverlauf zunehmende Impulse erwartet er vom Export, der von ein kräftigen Erholung der Weltkonjunktur profitieren dürfte. Das hohe Leistungsbilanzdefizit der USA drohe jedoch zum Risiko zu werden.
Auf dem Arbeitsmarkt führt der Umschwung noch nicht zur erhofften Wende: Die Erwerbslosenzahl wird nach Einschätzung der Experten im Jahresdurchschnitt 2004 um rund 50 000 auf 4,45 Millionen steigen. «Immerhin dürfte sich mit der Aufhellung der Konjunkturperspektiven in den kommenden Monaten der Beschäftigungsabbau verlangsamen», lautet ihr Fazit. Erst in der zweiten Jahreshälfte 2004 dürfte die Erwerbstätigenzahl wieder zunehmen.
Die Arbeitsmarktreformen der Bundesregierung sind aus Sicht der Institute ein Schritt in die richtige Richtung. Sie warnen allerdings vor zu hohen Erwartungen. Die Hauptursachen der Arbeitslosigkeit würden «nicht oder nur halbherzig angegangen». Dazu zählen die Experten neben dem zu geringen Wachstum auch die hohe Regulierungsdichte und zu geringe Lohnspreizung.
Joachim Scheide vom Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) wandte sich dagegen, allein auf mehr Minijobs zu setzen. Notwendig für die Steuer- und Sozialkassen seien zusätzliche reguläre Arbeitsplätze. Die Wissenschaftler empfahlen den Tarifparteien eine weiterhin moderate Lohnpolitik.
