Fruchtgummi-Streit: Fruchtgummi-Streit: Haribo gewinnt gegen Katjes

Hamburg/dpa. - In einem Berufungsprozess lehnte das HamburgerOberlandesgericht eine Unterlassungs- und Schadenersatzklage vonKatjes am Donnerstag ab.

Katjes hatte exklusive Markenrechte an dem Begriff geltend gemachtund deshalb gegen Haribo geklagt. Im Streit um Produkte befehden sichHaribo und Katjes seit Jahren vor Gericht.

Nach Ansicht des Gerichts ist die Bezeichnung «Yoghurt Gum» reinbeschreibend für eine bestimmte Art von Fruchtgummis und erlaubtkeine Zuordnung zu einem Hersteller. Sie sei für Verbraucher nicht«unterscheidungskräftig», heißt es in einer Mitteilung der Gerichts-Pressestelle zu dem Urteil. Haribo verwende den Begriff auf seinenVerpackungen zudem nur als eine zusätzliche Ergänzung zu demProduktnamen «Jogi Bussi», so dass keine Verwechslungsgefahr bestehe.

Bereits in erster Instanz hatte Katjes vor dem Landgericht Hamburgverloren und war daher beim Oberlandesgericht in Berufung gegangen.Die Firma kann nun noch vor dem Bundesgerichtshof in Revision gehen.Da die Ware bundesweit im Handel ist, konnte überall geklagt werden.

Im Streit der Süßigkeiten-Hersteller hatte im Dezember zuletztHaribo zurückstecken müssen: Damals ging es um die Aufschrift «Haribomacht Kinder froh» auf Tüten mit Erwachsenenlakritz. Das LandgerichtDüsseldorf bestätigte nach einer Katjes-Klage eine EinstweiligeVerfügung gegen Haribo. Die Firma musste neue Tüten für seine«Dropje» drucken. Zwar trägt das Produkt, da es über zwei ProzentSalmiak enthält, den Aufdruck «Erwachsenenlakritz, keinKinderlakritz». Laut Katjes ist die Schrift aber zu klein und wirdvom Slogan «Haribo macht Kinder froh und Erwachsene ebenso» sowieeinem auf der Tüte abgebildeten Kind irreführend überlagert.