EU-Beitritt EU-Beitritt: Türkei-Verhandlungen sind akut bedroht
Luxemburg/dpa. - Der türkische Außenminister Abdullah Gül sagte am Montag, er werde nur zu Verhandlungen nach Luxemburg abfliegen, wenn sicher sei, dass diese auch wirklich stattfänden.
Die Außenminister wollten am Nachmittag mit Gül über das erste von insgesamt 35 «Kapiteln» sprechen, das für die Verhandlungen ausgesucht wurde. Dabei handelt es sich um die Zusammenarbeit in Wissenschaft und Forschung. Zypern fordert, dass die Türkei eine Änderung des so genannten Ankara-Protokolls ratifiziert. Mit diesem Protokoll wird die Zollunion zwischen der Türkei und der EU auch auf die zehn im Mai 2004 beigetretenen Mitglieder ausgeweitet. Dazu gehört Zypern. Bisher verweigert die Türkei zyprischen Schiffen den Zugang zu türkischen Häfen.
«Die Türkei hat ein Jahr lang keinen Schritt getan, um das Protokoll zu ratifizieren», sagte Iacovou. «Das ist ein Bruch des Vertrauens.» Zypern fordere im Kreis der EU einen neuen Text, der Ankara an seine Verpflichtung zur Ratifizierung erinnere. «Wir brauchen einen neuen Vorschlag, der wenigstens in Teilen akzeptabel ist.»
Die anderen EU-Regierungen wollen nach Angaben von EU-Diplomaten erst im Herbst die Frage der Anerkennung Zyperns, dessen nördlicher Teil 1974 von türkischen Soldaten besetzt ist, sprechen. Der niederländische Außenminister Bernard Bot sagte am Montag: «Wir hoffen, dass wir heute die Verhandlungen beginnen können. Und wir erwarten, dass die Türkei bis spätestens Ende dieses Jahres die Ratifizierung geschafft hat.»
