Energiebranche: Energiebranche: Behörde soll deutschen Strommarkt regulieren

Berlin/dpa. - Die von der Bundesregierung lange abgelehnte Errichtung einer Regulierungsbehörde für den Energiemarkt könnte nach den Worten von Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) schon bald beschlossene Sache sein. Er sei mit Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) darüber im Gespräch und man werde «das Projekt in den nächsten Wochen gemeinsam unter Dach und Fach bringen», sagte Trittin der «Welt am Sonntag».

Die Regierung will damit einen ungehinderten Zugang zu Leitungsnetzen sichern und überhöhte Nutzungspreise verhindern. Das Bundesumweltministerium wirft den Netzbetreibern vor, dass sie Kosten aus dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) nicht korrekt auf die Industrie umlegten.

«Trotz der Liberalisierung des Energiemarktes haben wir es bei den Netzbetreibern nach wie vor mit Monopolen zu tun», sagte Trittin. «Diese Unternehmen setzen Monopolpreise, für die sie zum Teil die erneuerbaren Energien in Geiselhaft nehmen.» Dem sei nur mit einer Regulierungsbehörde für den Strommarkt beizukommen. Zudem habe sich die Bundesregierung gegenüber der EU verpflichtet, bis 2004 eine Regulierungsbehörde einzurichten.