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DVU-Prozess DVU-Prozess: Magdeburger Blamage

Von Kai Gauselmann 01.07.2005, 17:15

Als die rechtsextreme DVU im Jahr 2002 wiederaus dem Landtag ausschied, waren die demokratischenParteien erleichtert. Mit Querelen und Pleitensowie einer Fraktionsspaltung hatten sichdie Rechtsextremen selbst entlarvt. Der aktuelleProzess ist eine Nachwehe dieser Zeit. Aberstatt professionell das damalige Geschehenzu durchleuchten, trifft die Justiz beim Prozess-Startschussden eigenen Fuß.

Sicher, Fehler zu machen ist menschlich undniemand ist perfekt. Aber besonders im vielbeachtetenProzess gegen einen Vertreter der rechtsextremenDVU, die diesen Staat grundsätzlich in Fragestellt, hätte die Justiz reibungslos funktionierenmüssen. Stattdessen scheiterte das Verfahren,noch bevor es richtig begonnen hat. Das warhoffentlich nicht der Auftakt für neuerlichePannen im weiteren Verlauf des Prozesses.